Angebot und Werbung für Kredite

Wenn B2B für Dienstleistungen und Produkte mit Krediten geworben wird, so ist neben anderen Vorschriften auch § 6 zu beachten. In § 6 Abs. 1 heißt es, dass bei Krediten als Preis die Gesamtkosten als jährlicher Vomhundertsatz des Kredits anzugeben und als effektiver Jahreszins zu bezeichnen sind.

Dabei ist es unerheblich, ob der Anbieter selber oder ein Dritter den gewährt. Auch der Begriff wird weit gefasst. Es besteht keine Preisangabenpflicht, wenn lediglich auf die Möglichkeit einer Bankfinanzierung hingewiesen wird, ohne dass Angaben zu den Kreditkosten gemacht werden.

Bezüglich der Berechnung des effektiven Jahreszinses wird in § 6 Abs. 2 Preisangabenverordnung auf eine Anlage und die dort enthaltene mathematische Formel verwiesen. Weiterhin sind in § 6 Preisangabenverordnung die Bestandteile aufgeführt, die zu den Gesamtkosten hinzugerechnet werden müssen.

Mit der einheitlichen Bezeichnung als „effektiven Jahreszins“ soll einer Begriffsverwirrung der Kreditnehmer entgegengewirkt werden. Gleichzeitig soll eine Transparenz und Vergleichbarkeit der Kreditangebote gewährleistet werden.

Vorsicht ist geboten, wenn von der Bezeichnung „effektiver Jahreszins“ sprachlich abgewichen wird. Beispielsweise ist die Angabe „Effektivzins“ eine unzulässige abweichende Bezeichnung. Auch die Formulierungen „Gesamtbelastung“ oder „effektiver Zinssatz“ sind unzulässig.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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