Abmahnung Auplexa UG in durch Kanzlei Böttcher, Roek, Heiseler

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Die , Berlin, verschickt über die Kanzlei , , nach den uns vorliegenden Informationen wettbewerbsrechtliche Abmahnung. Gegenstand der uns vorliegenden Abmahnung ist die Beanstandung von Gewährleistungsfristen für Reparaturen. Es wird eine Unterlassungserklärung gefordert, die zukünftige Verstöße ausschließen soll. Darüber hinaus werden Gebühren für die wettbewerbsrechtliche Abmahnung in Höhe von 411,30 € auf Basis eines Gegenstandswertes von 5.000,00 € gefordert.

Grundsätzlich ist zu einer solchen Abmahnung anzumerken, dass die gesetzlichen Vorschriften nur in beschränktem Maße in Allgemeinen Geschäftsbedingungen Abweichungen zulassen. Wenn beispielsweise Gewährleistungsfristen für Mängelansprüche entgegen den Regelungen im BGB verkürzt, ist dies ein Wettbewerbsverstoß. Aus Sicht des Gesetzgebers verschafft sich bei der Nutzung von unwirksamen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ein Wettbewerber einen Vorsprung durch Rechtsbruch, der dann mit einer entsprechenden Abmahnung geahndet werden kann.

Dennoch sollte die zu meist bei den wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen im Entwurf beigefügte Unterlassungserklärung nicht ohne weiteres unterzeichnet werden. Die Unterlassungserklärung bindet ein Unternehmen für viele Jahre und Jahrzehnte. Bei einem wiederholten Verstoß ist dann eine Vertragsstrafe zu zahlen.

In unserer Beratungspraxis erleben wir leider viel zu häufig, dass nach Ablauf einer gewissen Zeit Fehler erneut auftreten, die dann zu weiteren ärgerlichen Zahlungen an den Bewerber führen.

Nutzen Sie daher unsere kostenlose Abmahnung-Hotline unter 0800 100 4104.

Wir können Ihnen rechtliche Hinweise geben, wie möglichst gut mit einer entsprechenden Abmahnung umgegangen werden kann.

 

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien



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