Abmahnung des VSLW erhalten?

Sollte Ihnen eine Abmahnung des VSLW e.V. (Verein zum Schutz des legalen Wettbewerbs e.V.) vorliegen, in der von Ihnen die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Zahlung einer Geldsumme gefordert wird, können Sie uns umgehend kontaktieren. Schicken Sie uns das Abmahnschreiben des VSLW unverbindlich digital zu, auf Wunsch werden wir für Sie in der Angelegenheit juristisch tätig. Unsere Kanzlei hilft Mandanten bundesweit dabei, sich nach dem Erhalt einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung bestmöglich, d.h. rechtlich sicher und kaufmännisch sinnvoll zu erhalten. Der VSLW e.V. ist bereits in der Vergangenheit durch das Verschicken einer Abmahnung in Erscheinung getreten, tut dies aber auch aktuell wieder.

Wer ist der VSLW e.V. überhaupt?

Betroffene einer Abmahnung des VSLW können sich nach dem Erhalt des Abmahnschreibens zunächst Informationen darüber einholen, was für eine Art Verein der Verein zum Schutz des legalen Wettbewerbs ist: http://www.vslw.de

Ausweislich der Startseite auf der Website des VSLW e.V. (Stand November 2016) hat es sich der Verein zur Aufgabe gemacht, zu einem “fairen Wettbewerb beizutragen”. Dieser ist laut VSLW gegeben, wenn sich alle Beteiligten an die gesetzlichen Vorschriften halten, gemeint ist hier wohl insbesondere das UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb). Der VSLW informiert nach eigenen Angaben auch über Gesetzesänderungen und Rechtsprechung betreffend Wettbewerbsrecht. Auch der Schutz der eigenen Vereinsmitglieder vor Abmahnungen stehe im Fokus der Vereinstätigkeit.

Der VSLW e.V. ist unserer Ansicht nach einer von vielen wettbewerbsrechtlich aktiven Vereinen, die auf die Einhaltung rechtlicher Vorschriften für die Mitglieder und für die Interessen des Marktes tätig sind. Das UWG sieht vor, dass gewisse Verbände und Vereine berechtigt sind, ähnlich wie Mitbewerber Abmahnungen auszusprechen. Diese Legitimation sollte jedoch bei jeder Abmahnung eigens geprüft werden, da es für die Berechtigung zur Abmahnung entscheidend darauf ankommt, aus welchen Mitgliedern sich der Verein zusammensetzt.

Abmahnung wegen Wettbewerbsverstoß?

Vereine wie der VSLW verschicken Abmahnungen, wenn ihnen bei Marktteilnehmern ein Wettbewerbsverstoß auffällt. Beispielsweise hat der Verein zum Schutz des legalen Wettbewerbs einen Onlinehändler auf eBay abgemahnt, weil dieser eine veraltete Widerrufsbelehrung verwendete. Darin ist mitunter tatsächlich ein abmahnfähiger Wettbewerbsverstoß zu erblicken, ähnlich wie das Führen eines unvollständigen Impressums oder die Werbung mit falschen Produktangaben. Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen können sich aus einer Vielzahl von Fallkonstellationen ergeben. Allen Abmahnschreiben ist jedoch gemein, dass in ihnen die Abgabe einer Unterlassungserklärung verlangt wird, sprich: der Abgemahnte soll sich gegenüber dem VSLW e.V. rechtlich verpflichten, das in Frage stehende, angeblich wettbewerbswidrige Verhalten in Zukunft zu unterlassen. Hier sollte kritisch geprüft werden, inwieweit eine solche Unterlassungserklärung abzugeben ist – wer sich zu weit bindet, läuft Gefahr, in Zukunft einen erneuten oder ähnlichen Wettbewerbsverstoß zu begehen und ist eventuell durch eine Vertragsstrafe dann zur Zahlung einer empfindlichen Geldsumme (meist vierstelliger Eurobetrag) verpflichtet.

Unsere Hilfestellung für Sie

Falls Ihnen aktuell eine Abmahnung des VSLW vorliegt, können Sie uns dieses Abmahnschreiben unverbindlich digital zuschicken. Wir gehen davon aus, dass in der Abmahnung eine kurze Frist gesetzt ist, sodass schnell gehandelt werden muss – verstreicht diese Frist, muss mit weiteren rechtlichen Schritten der “Gegenseite” gerechnet werden. Wir überprüfen in Fällen von Abmahnungen durch Vereinen wie dem VSLW zunächst im konkreten Einzelfall, ob eine rechtliche Legitimation zur Abmahnung seitens des Vereins überhaupt bestand. Falls nicht, ist die Abmahnung bereits hinfällig. Darüber hinaus muss geprüft werden, ob tatsächlich ein Wettbewerbsverstoß wie in der Abmahnung beschrieben stattgefunden hat; falls ja, sollte eine Unterlassungserklärung, meist in modifizierter und für den Abgemahnten günstigeren Form, abgegeben werden. Falls nicht, ist die Abmahnung gänzlich abzuwehren. Ganz gleich, ob Sie vom Verein zum Schutz des legalen Wettbewerbs e.V. (VSLW) oder einem anderen Verein abgemahnt worden sind – wir helfen Ihnen gern.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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