Schreiben und Abmahnung der Nimrod Rechtsanwälte

Die Nimrod Rechtsanwälte verschicken nicht nur urheberrechtliche Abmahnungen unter anderem wegen verschiedener Software, beispielsweise dem Landwirtschafts-Simulator, sondern die Kanzlei ist auch im Wettbewerbsrecht aktiv.

Abmahnung Nimrod Rechtsanwälte erhalten?

Uns liegt eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei wegen tatsächlicher oder angeblicher Wettbewerbsverstöße vor. Im konkreten Fall vertreten die Nimrod Rechtsanwälte die Firma Repaircenter24 GmbH aus Berlin.

Mit der Abmahnung werden zum einen Werbeaussagen zur Gewährleistung beanstandet, zum anderen wird die veröffentlichte Widerrufsbelehrung genau analysiert und rechtlich kritisiert. Das Ergebnis ist die Forderung, bestimmte Werbeaussagen zu unterlassen und auch die derzeitige Widerrufsbelehrung so nicht mehr zu verwenden. Dazu soll eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgegeben werden. Sollte es zu einem neuen Verstoß nach Abgabe einer entsprechenden Unterlassungserklärung kommen, muss das betroffene Unternehmen eine Vertragsstrafe an die Firma Repaircenter24 GmbH zahlen.

Hohe Gebühren gefordert

Darüber hinaus möchten die Nimrod Rechtsanwälte auf Basis eines aus unserer Sicht hohen Gegenstandswertes in Höhe von 57.500,00 € Anwaltsgebühren erhalten. Der geforderte Nettobetrag hat die Höhe von 1.642,40 €.

Abmahnung rechtsmissbräuchlich?

Zunächst ist zu klären, ob eine missbräuchliche Ausnutzung des Wettbewerbsrechts vorliegt. Nicht nur Wettbewerbsverbände oder Abmahnvereine, wie beispielsweise die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e. V. aus Bad Homburg, können im Wettbewerbsrecht Unterlassungsansprüche durchsetzen, sondern auch Mitbewerber sind berechtigt, wettbewerbsrechtliche Abmahnungen auszusprechen. Dabei muss die Repaircenter24 GmbH nicht selber aktiv werden, sondern kann Rechtsanwälte einschalten. Wenn dies getan wird, muss bei einer berechtigten Abmahnung das betroffene Unternehmen die durch die wettbewerbsrechtliche Abmahnung entstandenen Anwaltsgebühren zahlen.

Sollten Sie den Eindruck haben, dass eine unseriöse Abmahnung vorliegt oder ein unseriöser Abmahnverein gegen Sie aktiv sein, sollten Sie auf jeden Fall anwaltliche Beratung in Anspruch nehmen.

Fristen dringend beachten

Die Fristen in solchen wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen sind häufig sehr kurz gesetzt. Wenn ein Wettbewerbsverstoß vorliegt, kann auch nach Ablauf einer kurzen Frist eine gerichtliche Maßnahme eingeleitet werden. Hier hat das abmahnende Unternehmen die Wahl, über ihre Rechtsanwälte, beispielsweise hier die Nimrod Rechtsanwälte, ein gerichtliches Eilverfahren einzuleiten oder ein sogenanntes Hauptsacheverfahren bei Gericht zu starten. Bei einem gerichtlichen Eilverfahren kann es möglich sein, dass betroffene Unternehmen zunächst gar keine Kenntnis von einer gerichtlichen Entscheidung erlangen. Wenn einem Landgericht in Wettbewerbssachen die vorgelegten Ausführungen und Tatsachen ausreichen, wird ein Beschluss erlassen. Erst durch die Zustellung des gerichtlichen Beschlusses durch einen Gerichtsvollzieher erlangen dann betroffene Unternehmen Kenntnis von einem gerichtlichen Verbot. Nachteil einer einstweiligen Verfügung ist, dass ein solches gerichtliches Verbot sofort zu beachten und umzusetzen ist. Sollte sich später herausstellen, dass die Forderungen unberechtigt waren, kann zwar ein solcher Beschluss auf Basis eines Widerspruches aufgehoben werden, zunächst sind aber der Beschluss und die Forderungen des Gerichts zu beachten. Anderenfalls droht ein Ordnungsgeld. Bei einer Missachtung einer entsprechenden gerichtlichen Anordnung kann das abmahnende Unternehmen nach Einleitung einer einstweiligen Verfügung und dem Verbot durch das Gericht anschließend ein Ordnungsgeld beantragen. Ein solches Ordnungsgeld wird vom Gericht der Höhe nach festgesetzt und fließt der Staatskasse zu.

Für die Praxis ist also wichtig, die von der Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte aus Berlin gesetzten Fristen unbedingt zu beachten.

Unterlassungsansprüche prüfen

Im Einzelnen ist dann zu prüfen, ob die geltend gemachten Unterlassungsansprüche zu Recht bestehen. Auch die finanziellen Forderungen sind einer kritischen Prüfung zu unterziehen. Häufig werden mit der Abmahnung eher hohe Anwaltsgebühren geltend gemacht. Hier spiegeln sich zum Teil die kaufmännischen Interessen der jeweils abmahnenden Kanzleien deutlich wieder.

Wir beraten bundesweit betroffene Unternehmen, die mit Schreiben Abmahnungen der Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte und/oder der Repaircenter24 GmbH konfrontiert werden.

Bitte reagieren Sie schnell. Auf jeden Fall sollten vorschnelle Zahlungen und Unterschriften unter vorgefertigten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen vermieden werden.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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