Abmahnung der Rechtsanwälte Schlömer & Sperl

Wer von den Schlömer & Sperl Rechtsanwälten eine Abmahnung erhalten hat, sollte sich juristische Beratung einholen. Laut einem Internetbericht haben die Rechtsanwälte von Schlömer & Sperl eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung für die Eonetix Information Technology Handels GmbH verschickt. Scheinbar ging es dabei um ein Handeln auf eBay und die rechtliche Frage danach, ob der Abgemahnte als gewerblicher Verkäufer aufgetreten ist oder nicht. Unsere Kanzlei bearbeitet seit Jahren wettbewerbsrechtliche Abmahnungen und hilft Ihnen gern kurzfristig weiter, wenn Sie ein solches Schreiben erhalten haben. Rufen Sie uns an und informieren Sie sich unverbindlich!

 Schlömer & Sperl Rechtsanwälte – mit wem haben Sie es zu tun?

Wer ein anwaltliches Abmahnschreiben im Briefkasten vorfindet, reagiert zunächst geschockt. Es empfiehlt sich aber, Ruhe zu behalten und sich damit auseinander zu setzen, wer die Gegenseite eigentlich ist. Unterschieden werden muss zwischen den Rechtsanwälten, die die Abmahnung verschickt haben, und dem dahinter stehenden Auftraggeber. Im genannten Internetbericht ging es um die Eonetix Information Technology Handels GmbH als Auftraggeberin und die Schlömer & Sperl Rechtsanwälte als die Kanzlei, welche die Abmahnung verschickt hat. Ein Blick auf die Website der Kanzlei Schlömer & Sperl liefert erste Informationen:

http://www.schloemer-sperl.de/schwerpunkte/wettbewerb-werbung-marken/

Die Rechtsanwälte der genannten Kanzlei scheinen u.a. auf das Wettbewerbsrecht spezialisiert zu sein. Laut der Website (Stand 23.04.2015) berät die Kanzlei sowohl Unternehmen als auch Verbraucher in wettbewerbsrechtlichen Fragen. Jeder Betroffene einer Schlömer & Sperl Abmahnung sieht sich also mit einer spezialisierten Kanzlei konfrontiert und sollte sich daher genauso spezialisierte Hilfestellung eines Rechtsanwalts einholen. Wir empfehlen, keinen eigenständigen Kontakt mit Schlömer & Sperl Rechtsanwälte aufzunehmen, um nicht wichtige Informationen der Gegenseite zuzuspielen. Allerdings sollte die Abmahnung ernst genommen werden, da es sich bei der genannten Kanzlei nicht um einen “fake” oder “Abzocke” handelt, sondern um eine seriöse Rechtsanwaltskanzlei.

Wettbewerbsrechtliche Abmahnung und eBay

Anwalt Rechtsberatung Kanzlei HannoverGegenstand von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen sind nicht selten Streitigkeiten wegen diverser Internetaktivitäten. So beispielsweise der Handel auf Plattformen wie eBay. Dort stellen sowohl Unternehmen, als auch Verbraucher unterschiedliche Produkte zum Verkauf online. Allerdings gelten für Unternehmer, beziehungsweise für solche Leute, die gewerblich tätig werden, andere rechtliche Regeln. Auf eBay oder sonst wo im Internet müssen gewisse Informationspflichten erfüllt werden – unterbleiben diese, kann sich ein Mitbewerber dadurch benachteiligt fühlen und eine Abmahnung verschicken. Hierfür ist entscheidend, ob die eigene eBay-Tätigkeit als gewerblich oder nicht gewertet wird. Ein Rechtsanwalt, der sich auf das Wettbewerbsrecht spezialisiert hat, kann Ihnen dabei helfen, die Abmahnung zu überprüfen und Ihre weitere eBay-Tätigkeit rechtlich sicher gestalten.

Richtige Reaktionsweise auf eine Abmahnung

Ob Sie eine Abmahnung von Schlömer & Sperl Rechtsanwälte oder sonst einer Kanzlei erhalten haben: Es gilt, rechtlich sicher auf das Schreiben zu reagieren. Keinesfalls sollte die Angelegenheit ignoriert werden, denn dies kann dazu führen, dass sich die abmahnende Seite dazu veranlasst sehen wird, ein gerichtliches Verfahren anzustrengen. Dies treibt die Kosten und rechtlichen Schwierigkeiten erneut in die Höhe.

Die Frist der Abmahnung sollte beachtet werden. Innerhalb dieser von der Gegenseite gesetzten Zeitspanne sollte eine rechtlich sichere Reaktion erfolgen. Nicht selten sind die Fristen sehr knapp, dies soll zusätzlichen Druck aufbauen – uns können Sie kurzfristig anrufen und wir klären die Sache umgehend für Sie.

Ansonsten gilt es, folgende Fragen zu beantworten: Durfte der Auftraggeber abmahnen? Hat die abmahnende Kanzlei rechtlich einwandfrei abgemahnt? Liegt ein Wettbewerbsverhältnis überhaupt vor? Sind Sie gewerblich tätig gewesen? Worin liegt der angeblich behauptete Rechtsverstoß? Ist er schwerwiegend genug, um eine Abmahnung zu rechtfertigen? Ist die Gegenseite eventuell selbst wettbewerbswidrig tätig?

Gern helfen wir Ihnen, sich gegen eine Abmahnung von Schlömer & Sperl oder sonst einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung zur Wehr zu setzen. Uns können Sie bundesweit kontaktieren und die Abmahnung digital übersenden. Wir schauen uns die Angelegenheit genau an und teilen Ihnen mit, inwieweit wir Ihnen helfen können.

UPDATE aus März 2017!

Uns liegt erneut eine Abmahnung besagter Kanzlei vor. Wir haben kürzlich von einer Abmahnung der Kanzlei Schlömer & Sperl Kenntnis erhalten, mit der unserem Mandanten vorgeworfen wurde, im Zusammenhang mit von ihm über den Internetmarktplatz eBay angebotenen Waren Bildmaterial verwendet zu haben, an dem die Mandantschaft der Kanzlei Schlömer & Sperl behauptet, ausschließliche Nutzungsrechte zu haben. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, für sein Angebot Bildmaterial übernommen und über eBay öffentlich zugänglich gemacht zu haben. Darüber hinaus wird der Betroffene darauf aufmerksam gemacht, dass er in Folge der Nutzung des Bildmaterials die Rechte der Mandantschaft der Rechtsanwälte verletzt. Das Bildmaterial sei für eigene Angebote ohne Einwilligung zur Nutzung verwendet worden. Durch die Vervielfältigung des Bildmaterials und dessen Verwertung werde das der Mandantschaft zustehende Leistungsschutzrecht im Sinne des § 72 Urhebergesetz in Verbindung mit §§ 15 ff. Urhebergesetz verletzt. Darüber hinaus wird von der Rechtsanwaltskanzlei dem von der Abmahnung Betroffenen gegenüber vorgebracht, dass er durch die Verwendung fremden Bildmaterials den unrichtigen Eindruck einwecke, dass das Bildmaterial von ihm stamme oder zumindest mit entsprechender Genehmigung von ihm verwendet werden würde. Die Kanzlei Schlömer & Sperl macht darauf aufmerksam, dass sich bereits aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay ergeben würde, dass die Beschreibung der Artikel sowie die dabei verwendeten Bilder nicht die Rechte anderer verletzten dürfen. Diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen stimme jedes eBay-Mitglied bei der Registrierung zu.

Die Kanzlei Schlömer & Sperl weist darauf hin, dass ihre Mandantschaft damit berechtigt sei, Unterlassungs- und Beseitigungs- sowie Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche dem von der Abmahnung Betroffenen gegenüber geltend zu machen. Der von der Abmahnung Betroffene wird daher namens und im Auftrag der Mandantschaft von der Kanzlei aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, mit der sich der Betroffene verpflichtet, es zu unterlassen, das abgemahnte Bildmaterial ohne Zustimmung zu vervielfältigen und/oder öffentlich zugänglich zu machen und es insbesondere zu unterlassen, das abgemahnte Bildmaterial in Angeboten auf der eBay-Seite öffentlich zugänglich zu machen.

Darüber hinaus macht die Kanzlei für ihre Mandantschaft Schadensersatzansprüche für die unbefugte Nutzung des Bildmaterials geltend. Die Höhe des Schadens wird von der Kanzlei im Wege der Lizenzanalogie nach Maßgabe des § 97 Abs. 1 Urhebergesetz auf 150,00 € beziffert.

Darüber hinaus wird auf Basis eines Gegenstandswertes in Höhe von 6.150,00 € und unter Zugrundelegung einer 1,3 Geschäftsgebühr die Erstattung der Kosten für die Inanspruchnahme der Rechtsanwaltskanzlei geltend gemacht.

Sollten Sie auch von einer entsprechenden Abmahnung der Rechtsanwälte Schlömer & Sperl betroffen sein, sollten Sie nicht übereilt vorgehen. Insbesondere sollten Sie nicht die geforderte Unterlassungserklärung ohne weitere Prüfung abgeben. Die der Abmahnung beigefügte und vorgefertigte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ist mit einer festen Vertragsstrafe in Höhe von bis zu 1.500,00 € für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung versehen, sodass Sie hier einen Rechtsanwalt prüfen lassen sollten, ob es nicht möglicherweise mehr Sinn macht, eine entsprechende Erklärung unter Verwendung des sogenannten neuen Hamburgerbrauchs anzufertigen und der Gegenseite gegenüber abzugeben.

Außerdem sollte geprüft werden, ob man im Wege einer Vergleichsverhandlung, sollten Sie tatsächlich ein Bild verwendet haben, für welches Sie nicht die erforderlichen Nutzungsrechte besitzen, erreichen kann, die Forderungen der Gegenseite der Höhe nach ein wenig zu reduzieren.

In keinem Fall sollten Sie einfach davon ausgehen, dass die Sache einfach so auf sich beruht, wenn Sie nicht auf die Abmahnung reagieren. In diesem Fall steht eher zu befürchten, dass die Gegenseite ihre Ansprüche gerichtlich gegen Sie durchsetzen wird.

Oftmals hören wir von Mandanten, dass sie über die in der Abmahnung gegen sie erhobenen Vorwürfe schockiert seien und auch nicht wissen würden, warum so große finanzielle Forderungen ihnen gegenüber erhoben werden. Das abgemahnte Bildmaterial habe sich schließlich frei zugänglich im Internet befunden und sei über die Google-Bildersuche verfügbar gewesen. Darüber hinaus sei das streitgegenständliche Bild mit keinerlei Copyright oder Wasserzeichen versehen gewesen. Diesbezüglich möchten wir Sie ausdrücklich darauf aufmerksam machen, dass nur weil sich Bildmaterial öffentlich zugänglich im Internet befindet, hieraus nicht der Schluss gezogen werden darf, dass dieses auch von jedermann frei verwendet werden kann. Vielmehr sind für jedes einzelne Bild die Nutzungsrechte vor Verwendung zu prüfen. Sie dürfen in keinem Fall einfach irgendwelche Bilder aus der Google-Bildersuche oder sonstigen Bildverzeichnissen ohne Prüfung der Nutzungsrechte bzw. Bedingung verwenden. Sollte es sich nicht um eigens von Ihnen angefertigte Bilder handeln, so ist immer davon auszugehen, dass zumindest der Urheber des Bildes ausdrücklich um sein Einverständnis zur Veröffentlichung dieses gebeten werden muss.

Sollten Sie in diesem Zusammenhang Fragen haben oder sollten Sie von einer Abmahnung der Rechtsanwälte Schlömer & Sperl betroffen sein, können Sie sich selbstverständlich gern telefonisch oder per E-Mail mit uns zur Erörterung der rechtlichen Situation wenden.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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