Nicht jede Abmahnung ist berechtigt! Wettbewerbsrechtliche Abmahnung kann rechtsmissbräuchlich sein!

 Im Wettbewerbsrecht gibt es immer wieder mal solche Fälle, in denen man zu überlegen hat, ob und inweiweit die Geltendmachung der Unterlassungs- und Zahlungsansprüche auch letztlich berechtigt ist.


Eine rechtsmissbräuchliche Abmahnung liegt in der Regel dann vor, wenn diese nur ausgesprochen wird, um Kostenerstattungsansprüche zu generieren. Hierzu gilt es jedoch, einige Indizien heranzuziehen, um zum Ergebnis zu kommen, dass letztlich mit der nach und Kostenerstattung unzulässig Forderungen behauptet und aufgestellt werden.

Wenn die Forderungen rechtsmissbräuchlich geltend gemacht werden, so  können sie nicht durchgesetzt werden.

Haben Sie eine Abmahnung erhalten und fragen Sie sich, ob Sie einwenden können, dass diese gegebenenfalls rechtsmissbräuchlich ist, so können Sie sich gerne direkt an uns wenden und eine Ersteinschätzung von uns erhalten zu Ihrer Sache.

Haben Sie beispielsweise kurz hintereinander zwei Abmahnungen erhalten, bezogen auf ein Angebot, verbunden mit zwei geforderten Unterlassungserklärungen und zwei Zahlungsansprüchen, so spricht viel dafür, dass es tatsächlich um die Generierung von Kostenerstattungsansprüchen geht. Ähnliches wird man argumentieren können, wenn Sie selbst Ansprüche gegen einen Wettbewerber aufstellen und der Wettbewerber Sie sodann in Anspruch nimmt und direkt die mit der Abmahnung entstehenden Kostenerstattungsansprüche zur Aufrechnung stellt.

 

Haben Sie Fragen zum Wettbewerbsrecht, so können Sie uns gerne direkt ansprechen:

 

Feil Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Telefon: 05 11/47 39 06-0, E-Mail: kanzlei@recht-freundlich.de

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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