Abmahnung von Kanzlei Dr. Schenk erhalten?

Falls Sie von der Kanzlei Dr. Schenk eine Abmahnung erhalten haben, können Sie uns direkt anrufen. Wir helfen Ihnen gern, sich dagegen zur Wehr zu setzen. Die Abmahnung von der Kanzlei Dr. Schenk sollte jedenfalls ernst genommen und keinesfalls ignoriert werden.

Was will die Kanzlei Dr. Schenk auf eBay für die Auftraggeber?

eBay Nutzer die auf eBay diverse Spiele als private Verkäufer verkaufen, müssen wohl vermehrt damit rechnen, von der Kanzlei Dr. Schenke Abmahnungen zu erhalten. Die Kanzlei Dr. Schenke vertritt dabei einen Herrn Tobis Finke, der selbst als gewerblicher Händler auf eBay Spielzeug und verschiedene Spiele verkauft. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf als privater Verkäufer aufzutreten, obwohl der Abgemahnte tatsächlich als gewerblicher Händler einzustufen sei.

Das Problem hierbei ist, dass einen gewerblichen Händler diverse Pflichten im Onlinehandel treffen wie eine Belehrung über das Widerrufsrecht für den Kunden sowie eine mangelnde Anbieterkennzeichnung (Impressum) und andere wichtige Informationen für den Verbraucher. Inhalt der Abmahnung von der Kanzlei Dr. Schenk ist nun, dass eben diese Pflichten nicht erfüllt werden.

Inhalt einer Abmahnung wegen eBay

Diese Abmahnung enthält dann wie üblich eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, die zu unterschreiben sei und die Zahlung von 865,00 € als Ersatz für die Rechtsverfolgungskosten inklusive Auslagenpauschale wird verlangt. Wer die Unterlassungserklärung unterschreibt, verpflichtet sich darüber hinaus im Falle einer Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe von 5.001,00 € zu zahlen und das für jeden einzelnen Fall. Von der Unterzeichnung dieser Unterlassungserklärung raten wir Ihnen ohne anwaltliche Beratung dringend ab!

In jedem Einzelfall muss geprüft werden, ob tatsächlich gewerblicher Handel betrieben wurde oder ob der Abgemahnte als privater Händler einzustufen ist. Denn wenn das nicht der Fall ist, ist die Abmahnung auch nicht rechtmäßig.

Was tun bei erhaltener Abmahnung der Kanzlei Dr. Schenk?

Sie sollten auf keinen Fall aus Angst vor rechtlichen Konsequenzen, die in der Abmahnung erhaltenen Unterlassungserklärung unterzeichnen und zurücksenden, selbst wenn Sie sich sicher sind, dass Sie tatsächlich als gewerblicher Händler einzustufen sind. In jedem Fall sollten Sie einen Anwalt kontaktieren und sich von ihm die notwendigen Schritte erklären lassen. Auf keinen Fall sollten Sie die Abmahnung ignorieren und einfach liegen lassen. Die Anwälte unserer Kanzlei stehen Ihnen gern bundesweit zur Verfügung.

Wenn Sie tatsächlich als gewerblicher Händler auf eBay aktiv sind und eine Abmahnung erhalten haben und Sie tatsächlich auch die Pflichten eines gewerblichen Händlers im Internet nicht erfüllen sollten Sie auf keinen Fall die Abmahnung in der vorliegenden Form unterzeichnen. Unsere Empfehlung an dieser Stelle wäre, eine bearbeitete Unterlassungserklärung abzugeben, mit einem Verweis auf den sogenannten „Hamburger Brauch“.

Der „Hamburger Brauch“

Der „Hamburger Brauch“ ist ein häufig eingesetztes Rechtskonstrukt, das sich aus der Rechtsprechung entwickelt hat. Es geht dabei um die Höhe einer Vertragsstrafe in einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Der Unterzeichner einer Unterlassungserklärung kommt nicht darum herum sich zu verpflichten, im Falle eines Verstoßes gegen die Erklärung, eine Vertragsstrafe zu zahlen. Die Höhe der Vertragsstrafe wird dabei grundsätzlich festgelegt. Die Problematik ist hier, dass es dabei keine Rolle spielt, ob der Verstoß zum ersten Mal geschieht, oder ob es sich bereits um einen vielfach wiederholten Verstoß handelt. Die Höhe der Vertragsstrafe bleibt in beiden Fällen gleich. Der erst-Täter zahlt genauso viel wie der Wiederholungstäter.

Um dieser Problematik zu begegnen, wurde der „Hamburger Brauch“ entwickelt. Hier soll den Empfängern von Abmahnungen entgegen gekommen werden. Unter Anwendung dieses Rechtskonstrukts wird berücksichtigt, ob es sich um einen einzelnen Verstoß handelt oder um mehrere Verstöße.

Hierbei erklärt sich der Verletzer bereit, eine Vertragsstrafe zu zahlen, die der Rechteinhaber nach eigenem Ermessen für den Einzelfall festlegt. Natürlich ist es nicht ratsam für den Rechteinhaber hier eine möglichst hohe Summe zu verlangen. Kommt es über die Höhe der Strafe zum Streit, besteht die Möglichkeit, von einem Gericht feststellen zu lassen, ob die gewählte Höhe der Strafe angemessen und damit rechtens ist.

Kommt das Gericht zu dem Schluss, dass einen geringere Strafe angemessen ist, muss der Verletzer auch nur diese zahlen. Der Rechteinhaber hätte in diesem Fall mit seiner Forderung unterlegen und müsste die Gerichtskosten tragen. Folglich wird dieser sich gut überlegen, wie hoch er seine Strafe ansetzt.

In der Praxis hat sich die Anwendung als vorteilhaft erwiesen, da die Gerichte bei Erstzuwiderhandlungen häufig unter dem Wert bleiben, welcher sonst in der Unterlassungserklärung gefordert wird. Allerdings besteht, vor allem bei mehreren Verstößen auch die Gefahr, dass die Vertragsstrafe über den festen Betrag hinausgeht.

Fazit zur Abmahnung Kanzlei Dr. Schenk

Wer eine Abmahnung der Kanzlei Dr. Schenk erhalten hat, sollte also nicht in Panik geraten, sondern einen kühlen Kopf behalten und sich nötigenfalls rechtlichen Bestand holen. Das gilt auch für alle anderen Empfänger von Abmahnungen.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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