Abmahnung von Heuer GmbH erhalten?

Sollte Ihnen eine Abmahnung der Heuer GmbH zugegangen sein, können Sie uns umgehend kontaktieren und uns das Ihnen vorliegende Abmahnschreiben digital zukommen lassen. Auf diesem Wege können wir schnell und im besten Fall fristwahrend überprüfen, was Ihnen rechtlich seitens der Heuer GmbH vorgeworfen wird und wie Sie darauf reagieren sollten. Im Internet wurde bereits über eine Abmahnung von Heuer GmbH berichtet, wir halten es daher für möglich, dass weitere solcher Schreiben “unterwegs” sind oder in Zukunft womöglich sein werden. Unsere Kanzlei hilft Mandanten bundesweit seit Jahren dabei, sich in Abmahnsituationen bestmöglich, d.h. rechtlich sicher und kaufmännisch sinnvoll zu verhalten. Gern helfen wir auch Ihnen.

Wer ist die Heuer GmbH?

Die Heuer GmbH betreibt unter folgender Adresse einen umfangreichen Onlineshop: https://www.heuer-gmbh.com/store/

Dort sind seitens der Heuer GmbH Produkte aus dem Bereich Haushalt & Wohnen, Garten & Heimwerker, Freizeit & Hobby, Technik & Multimedia und weiteren Bereichen vorhanden. Ausweislich der Website ist die Heuer GmbH bereits seit 1998 am Markt und hat über 500.000 zufriedene Kunden. Es handelt sich daher nicht etwa um ein kleines oder unbedeutendes Unternehmen, welches mit einer Abmahnung “schnelles Geld” machen möchte. Ein Schreiben der Heuer GmbH in wettbewerbsrechtlichen oder grundsätzlich rechtlichen Angelegenheiten sollte daher unbedingt ernst genommen werden. Es hilft nichts, die Abmahnung “auszusitzen”, da dies höchstwahrscheinlich dazu führen würde, dass die Heuer GmbH letztlich ein gerichtliches Verfahren anstrengen wird, um ihre Ansprüche durchzusetzen.

Wir empfehlen Betroffenen einer Abmahnung grundsätzlich nicht, mit der abmahnenden Seite eigenständig Kontakt aufzunehmen. Dies hilft dem Abgemahnten meistens nichts, führt jedoch unter Umständen dazu, dass der “Gegenseite” relevante Informationen unbewusst mitgeteilt werden, die letztlich gegen den Betroffenen angewandt werden können. Überlassen Sie daher die außergerichtliche Korrespondenz Ihrem Rechtsanwalt, der idealerweise über Erfahrungen im Umgang mit Abmahnungen verfügt.

Abmahnung wegen Produktsicherheitsgesetz?

Ausweislich des eingangs verlinkten Internetberichts ging es in der Abmahnung der Heuer GmbH um den Vorwurf des Verstoßes gegen das Produktsicherheitsgesetz. Die Abmahnung zielte anscheinend auf einen Händler, der bei eBay tätig war und nach Ansicht der Heuer GmbH gegen das Produktsicherheitsgesetz verstoßen hat. Ein Verstoß gegen dieses Gesetz kann über das Wettbewerbsrecht abmahnbar sein, wenn die in Frage stehende Norm auch dazu bestimmt ist, im Interesse der Marktteilnehmer das Marktverhalten zu regeln. Sollte dies der Fall sein, handelt es sich also um eine “klassische” wettbewerbsrechtliche Abmahnung, deren “Einfallstor” das Produktsicherheitsgesetz ist.

In wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen wird vom Auftraggeber der Abmahnung meist die Abgabe einer Unterlassungserklärung, sowie die Erstattung der Rechtsanwaltskosten verlangt. Teilweise gehen die Ansprüche noch weiter und haben Auskünfte und Schadensersatz zum Gegenstand. Ausweislich des eingangs verlinkten Berichts verlangt die Heuer GmbH auch die Kosten des durchgeführten Testkaufs erstattet.

Erste Schritte nach einer Abmahnung

Ganz gleich, ob Sie von der Heuer GmbH oder einem anderen Unternehmen eine Abmahnung erhalten haben: Unterzeichnen Sie keinesfalls die mitgeschickte Unterlassungserklärung, ohne dass Ihnen ein in Sachen Abmahnung erfahrener Rechtsanwalt ausdrücklich dazu geraten hat. Auch sollten Sie keine Zahlungen leisten, ohne sich mit einem Rechtsanwalt besprochen zu haben. Es geht zunächst einmal darum zu klären, ob die Heuer GmbH Abmahnung überhaupt berechtigterweise ausgesprochen wurde, d.h. ob Sie tatsächlich einen Verstoß gegen das Produktsicherheitsgesetz oder ein anderes Gesetz begangen haben. Darüber hinaus sollten die geltend gemachten Ansprüche überprüft werden, beispielsweise die Höhe der eingeforderten Geldsumme, aber auch die Tragweite der abzugebenden Unterlassungserklärung. Es sollte für die Zukunft sichergestellt werden, dass keine ähnlichen Abmahnsituationen durch rechtswidriges Verhalten entstehen.

Sollte die Abmahnung hingegen unberechtigterweise erfolgt sein, ist sie vollumfänglich abzuwehren. Gern können Sie uns kontaktieren und uns die Ihnen vorliegende Abmahnung zuschicken, um sich unsere juristische Einschätzung einzuholen.

 

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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