Abmahnung Absenger Rechtsanwälte für die Firma Keystore4U

Uns liegt eine weitere Abmahnung der Firma Keystore4U, vertreten durch Herrn Stanislav Miliuk aus Hemer vor. Herr Miliuk und Firma Keystore4U werden durch die Kanzlei Absenger aus Wuppertal vertreten.

In der Abmahnung wird behauptet, dass Herr Miliuk auf diversen Verkaufsplattformen, unter anderem bei eBay und Amazon, Spiele für Spielkonsolen und den PC vertreibt.

Beanstandet wird mit der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung, dass Spiele mit einer USK 18-Einstufung nicht entsprechend den gesetzlichen Regelungen vertrieben worden sind. Im konkreten Fall geht es um Angebote von Spiele bei eBay. Angeblich wurde ein bestimmtes Spiel von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien indiziert. Mit der Abmahnung wird darauf verwiesen, dass das Angebot eines solchen Computerspiels gegen §§ 3 Abs. 1, 3 a, 4 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) in Verbindung mit den gesetzlichen Regelungen in § 15 des Jugendschutzgesetzes darstellt. Weiterhin wird in der Abmahnung darauf hingewiesen, dass es für den Wettbewerbsverstoß unerheblich ist, ob es tatsächlich zu einem Kauf durch ein Kind oder einen Jugendlichen gekommen ist.

Mit der Abmahnung wird eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gefordert. Weiterhin wird auf Basis eines sogenannten Streitwertes oder Gegenstandswertes in Höhe von 25.000,00 € gefordert, dass die entsprechenden Anwaltsgebühren in Höhe von 1.024,40 € netto zzgl. Postauslagen zu erstatten sind.

Wir raten dringend davon ab, vorschnell eine entsprechende Unterlassungserklärung abzugeben. Zum einen ist genau zu prüfen, ob die geltend gemachten Ansprüche nach dem Wettbewerbsrecht und dem Jugendschutzgesetz tatsächlich bestehen. Des Weiteren ist im Einzelnen zu prüfen, welche Risiken für die Zukunft und die weitere geschäftliche Tätigkeit eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung haben. Hier haben wir schon häufiger Mandanten beraten, die leidvoll erfahren haben, dass bei erneuten Verstößen erhebliche Vertragsstrafen durchgesetzt und gerichtlich eingeklagt werden.

Gern beraten wir Sie bundesweit, wenn Sie eine Abmahnung der Kanzlei Absenger Rechtsanwälte aus Wuppertal bekommen haben und Herr Stanislav Miliuk mit seiner Firma Keystore4U Sie wegen angeblicher Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz in Anspruch nehmen will.

 
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