Abmahnung von Jens Sternberg durch Rechtsanwalt Heinz-Peter Pals

Herr Jens Sternberg lässt durch Rechtsanwalt Hans-Peter Pals aus Dresden wettbewerbsrechtliche Abmahnung versenden. In der Abmahnung wird behauptet, dass Herr Sternberg als Versicherungsmakler bundesweit tätig ist, seine Leistung aber schwerpunktmäßig in Sachsen anbietet. Gegenstand der aktuellen Abmahnung ist eine Veröffentlichung im Internet zu Dienst www.gelbeseiten.de.

Rechtsanwalt Pals beanstandet, dass der Begriff und die Berufsbezeichnung Versicherungsmakler genutzt wird, ohne dass die gesetzlichen Voraussetzungen für die Nutzung der Berufsbezeichnung gemäß § 34d GewO und gemäß § 59 VVG vorliegen. Durch die unwahre Behauptung läge ein Wettbewerbsverstoß vor.

Herr Sternberg fordert die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Dies bedeutet, dass für zukünftige Verstöße und unberechtigte Nutzungen des Begriffes und der Berufsbezeichnung „Versicherungsmakler“ eine Vertragsstrafe zu zahlen ist. Weiterhin werden Anwaltsgebühren auf Basis eines Gegenstandswertes von 10.000 Euro geltend gemacht.

Wir können unserer Mandantin nicht raten, ungeprüft Unterlassungserklärung mit einer Vertragsstrafe abzugeben. Es besteht immer die Gefahr, dass aus Versehen oder aus Nachlässigkeit ein erneuter Verstoß begangen wird, der dann häufig eine Vertragsstrafe von mehreren 1000 Euro nach sich zieht. Insoweit ist vorab sehr genau zu prüfen, wie auf die Unterlassung Forderungen der Gegenseite reagiert werden soll.

Gern beraten wir Sie bundesweit, wenn sie eine Abmahnung von Herrn Sternberg oder Rechtsanwalt Pals bekommen haben.

 
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