Abmahnung von Herrn Harald Durstewitz durch Kanzlei Fareds

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Uns liegt eine aktuelle Abmahnung von Herrn Harald Durstewitz aus Heiligenstadt vor, der eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg versenden lässt. Gegenstand der Abmahnung ist ein Angebot bei etsy.com. Herr Harald Durstewitz, der unter der Bezeichnung „DACHS Deutschland“ auftritt, sieht Verstöße gegen die Vorgaben zur Textilkennzeichnung gegeben. In der Abmahnung wird auf die Textilkennzeichnungsverordnung sowie das Textilkennzeichnungsgesetz verwiesen. Danach soll ein Händler verpflichtet sein, eine ordnungsgemäße Textilkennzeichnung vorzunehmen. Die Bezeichnung „Merinowolle“ ist in dem Anhang 1 der Textilkennzeichnungsverordnung nicht aufgeführt und darf daher nach Auffassung von Herrn Durstewitz nicht verwendet werden. In der Abmahnung der Kanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH wird auf das Urteil des OLG Hamm vom 02.08.2018, Az. 4 U 18/18, verwiesen.

Mit der Abmahnung wird, wie bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen üblich, eine Unterlassungserklärung gefordert. Mit dieser Unterlassungserklärung soll für die Zukunft versprochen werden, dass keine gleichartigen Verstöße begangen werden. Außerdem wird auf Basis eines Gegenstandswerts von 10.000,00 Euro eine finanzielle Forderung in Höhe von 887,02 Euro geltend gemacht.

Wenn Sie eine Abmahnung von Herrn Durstewitz über die Kanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH erhalten haben, sollten Sie sich auf jeden Fall anwaltlich beraten lassen. Es zum einen zu prüfen, ob überhaupt ein Wettbewerbsverhältnis besteht und ob auch ein Verstoß gegen die Textilkennzeichnungsverordnung vorliegt. Nur dann können überhaupt die geltend gemachten Forderungen in Betracht kommen.

Eine vorschnelle Unterschrift unter die geforderte Unterlassungserklärung kann erhebliche Folgen für die Zukunft haben. Wir haben in der Vergangenheit wiederholt erlebt, dass auch nach einigen Jahren Verstöße gegen eine abgegebene Unterlassungserklärung noch geahndet werden und erhebliche Vertragsstrafen von 5.000,00 Euro oder noch höhere Summen geltend gemacht werden. Eine Unterlassungserklärung, die von Betroffenen abgegeben wird, bindet das Unternehmen zeitlich unbefristet.

Wir empfehlen allen Betroffen, die mit Abmahnungen der Kanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH und/oder Abmahnungen von Herrn Durstewitz konfrontiert sind, sich anwaltlich beraten zu lassen. Wir haben in der Vergangenheit schone eine Vielzahl von Abmahnungen der Kanzlei Fareds rechtlich beraten.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien



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