Abmahnung Thomas Russer durch Kanzlei Spiske und Maisch

Herr verschickt nach unserer Kenntnis regelmäßig wettbewerbsrechtliche Abmahnungen an Mitbewerber. Wer beispielsweise bei eBay Sportartikel verkauft, muss mit einer Abmahnung von Herrn Russer rechnen. Gerügt werden häufig rechtswidrige AGB-Klauseln oder fehlerhafte Widerrufsbelehrungen. Neben einer Unterlassungserklärung fordert die Kanzlei Spiske und die Zahlung von Rechtsanwaltsgebühren in Höhe von über 700 €.
Wenn Sie eine solche wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten haben, sollten Sie auf keinen Fall vorschnell eine Unterlassungserklärung unterzeichnet. Vielfach erleben wir, dass die vorgefertigten Unterlassungserklärungen, die einer Abmahnung beigefügt sind, zu weitgehend sind oder beispielsweise eine feste Vertragsstrafe von 5000 € enthalten. Hier besteht dringender Änderungsbedarf.

Mit einer Unterlassungserklärung, wenn überhaupt eine solche abzugeben ist, sollte auf keinen Fall ein Schuldanerkenntnis erfolgen und es sollte auch keine feste Vertragsstrafe vereinbart werden. Bevor Betroffene aber zu einer Unterlassungserklärung bereit sein sollten, ist zunächst zu prüfen, ob überhaupt ein Wettbewerbsverstoß vorliegt. Zwar wird in den Abmahnungen der Sachverhalt zumeist so beschrieben, als wenn an einem Wettbewerbsverstoß keine Zweifel bestehen können, teilweise entspricht dies aber nicht den rechtlichen Gegebenheiten.

Es kann für Betroffene, die vielfältige Online-Aktivitäten haben, sinnvoll sein, trotz eines Wettbewerbsverstoßes auf eine Unterlassungserklärung zu verzichten. Mit einer Unterlassungserklärung entsteht mit einem Mitbewerber und Konkurrenten ein so genannter Unterlassungsvertrag. Es entstehen Abhängigkeiten zu einem Mitbewerber, die weder wünschenswert sind noch häufig gewollt sind. Alternativ kann ganz bewusst eine einstweilige Verfügung abgewartet werden. Es gibt immer wieder abmahnende Unternehmen, die ein gerichtliches Verfahren scheuen. Vorteil einer einstweiligen Verfügung ist es, das bei einem erneuten Verstoß keine Vertragsstrafe an den Mitbewerber zu zahlen ist, sondern ein Ordnungsgeld an den Staat zu leisten ist. Es lässt sich erahnen, dass das Interesse der Konkurrenten an Ordnungsgelder erheblich geringer ist als an die Zahlung von Vertragsstrafen.

Neben der Behandlung der konkreten Abmahnung und der Verabredung passender Strategien ist es aus unserer Sicht sinnvoll, den Online-Auftritt rechtlich näher zu betrachten. Andernfalls läuft man Gefahr, dass weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnungen eintreffen. Mit juristischer Beratung ist es möglich, den Online-Auftritt abmahnsicher zu gestalten.

Sollten Sie eine Abmahnung oder einstweilige Verfügung erhalten haben, stehen wir Ihnen bundesweit mit qualifizierten rechtlichen Beratungen zur Verfügung. Gern können Sie unsere kostenlose Hotline unter 0800/1004104 nutzen.

Hilfe bei Abmahnungen

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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