Abmahnung der smokezig GmbH?

Im Internet wird derzeit über eine Abmahnung der smokezig GmbH berichtet. Es ist gut möglich, dass weitere solcher oder ähnlicher Abmahnschreiben “unterwegs” sind und Betroffene auch zukünftig mit dieser Art wettbewerbsrechtlich heikler Situation konfrontiert sein werden. Unserer Erfahrung nach sollten Betroffene keinesfalls versuchen, “auf eigene Faust” mit der smokezig GmbH als abmahnender Seite Kontakt aufzunehmen. Dies mag zwar im ersten Moment als das Sinnvollste erscheinen, hilft in vielen Fällen dem Betroffenen jedoch nicht weiter, ganz das Gegenteil ist meist der Fall: unvorbereitet und ohne juristische Kenntnisse übermittelt der Abgemahnte dem Abmahner am Telefon oder per E-Mail meist wichtige Informationen, die letztlich gegen ihn selbst verwendet werden können. Überlassen Sie die außergerichtliche Korrespondenz daher stets Ihrem Rechtsanwalt, welcher idealerweise im Umgang mit einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung geübt sein sollte.

Anscheinend hat die smokezig GmbH in der bisher bekannt gewordenen Abmahnung den Vorwurf des wettbewerbswidrigen Verhaltens erhoben. Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb sieht über einen Spezialtatbestand einen Wettbewerbsverstoß auch dann vor, wenn nicht gegen das Gesetz an sich, sondern gegen ein Gesetz, welches das Marktverhalten regeln soll, verstoßen wird. Konkret bedeutet dies, dass im Bereich Tabak, E-Zigaretten und Zubehör gewisse Spezialgesetze gelten, deren Verstoß über das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb abmahnfähig sein kann. Es gibt insbesondere im Tabakbereich gewisse Informationspflichten, die seitens der Hersteller und Händler beim Vertrieb beachtet werden müssen. Bei Nichtbeachtung kann es dazu kommen, dass ein Mitbewerber, wie beispielsweise smokezig GmbH, die mangelhaft umgesetzten Informationspflichten per Abmahnung rügt.

Dabei empfinden viele Betroffene das Mittel der Abmahnung per se als “Abzocke”, allerdings sieht der Gesetzgeber diesen außergerichtlichen Versuch der Rechtsstreitbeilegung ausdrücklich vor, insbesondere um die Gerichte zu entlasten. Nichtsdestotrotz “landen” viele Abmahnungen dennoch vor den Gerichten, da sich über den Inhalt der Abmahnung gestritten wird. Es sollte, wenn möglich, vermieden werden, dass aus einer Abmahnung ein gerichtliches Verfahren entsteht.

Falls Sie von smokezig GmbH abgemahnt worden sind, können Sie uns das Abmahnschreiben unverbindlich digital zukommen lassen. Wir schauen uns zeitnah an, was Ihnen vorgeworfen wird und helfen Ihnen dabei, rechtlich sicher und kaufmännisch sinnvoll zu reagieren.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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