Abmahnung durch Masoud Ghorbani

In der letzten Zeit häufen sich die wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Dies ist schon seit längerer Zeit eine „Masche“ um Konkurrenten zu schwächen. Oftmals ist der einzelne Unternehmer von einer Abmahnung überrascht oder mangels vertiefter Fachkenntnisse nicht in der Lage, angemessen darauf zu reagieren. Hier gilt es schnell Hilfe zu erhalten. Wie dies funktioniert, soll der folgende Beitrag am Beispiel einer Abmahnung durch Masoud Ghorbani zeigen.

Einleitung

Diese Abmahnungen werden durch Rechtsanwälte verschickt, die sprachlich oft suggerieren, dass eine bestimmte Summe gezahlt werden und eine Unterlassungserklärung abgegeben werden muss. Bei den Betroffenen wird der Eindruck erweckt, dass die Rechtslage klar und die Argumente des Anwalts unumstößlich sind. Doch dies ist in den wenigsten Fällen der Fall.

Wir raten in einem solchen Fall dazu, Ruhe zu bewahren. Oft sind diese Abmahnungen fragwürdig. Im Jeden Fall sollten Sie einen Anwalt damit beauftragen, diese Abmahnung für Sie zu prüfen.

Abmahnung durch Herrn Masoud Ghorbani

Im Internet scheinen sich momentan auch Abmahnungen für einen Masoud Ghorbani zu häufen. Herr Ghorbani besitzt einen Ebay-Shop. Unter anderem verkauft Herr Ghorbani darunter verschiedene Produkte, darunter auch Handyhüllen.

Über den Rechtsanwalt Dr. Recksiek verschickt Herr Ghorbani nun wettbewerbsrechtliche Abmahnungen an Mitbewerber, die Konkurrenzprodukte vertreiben. Diese Abmahnungen lauten auszugsweise:

„Bei dem von Ihnen verkauften Produkt handelt es sich nicht um „Leder“ wie beschrieben. Es wurde bei Ihnen ein Case bestellt und von einem Gutachter geprüft. Anliegend das Gutachten des Sachverständigen (…). Die Verwendung der Bezeichnung „Leder“, wenn es sich, wie aus dem Gutachten ersichtlich, nicht um Leder handelt, ist irreführend im Sinne der §§ 8, 5 UWG. Sie machen falsche Angaben über die Beschaffenheit des Etuis. Dies ist eine unlautere Handlung im Sinne der §§ 3, 5 UWG.“

Natürlich fordert Herr Masoud Ghorbani die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, die dem Schreiben vorformuliert beiliegt. Daneben sieht das Schreiben eine Strafzahlung vor, falls diese Verpflichtung gebrochen wird.

Auch die Abmahnkosten für den Rechtsanwalt Dr. Recksiek von über 1000 € sollen erstattet werden. Es kann sein, dass sich die Zahl der Abmahnungen noch erhöhen wird.

Sich diese rechtmäßig?

Diese Frage kann pauschal nicht beantwortet werden. Die Beantwortung dieser Frage hängt zunächst davon ab, ob Sie Mitbewerber des Herrn Masoud Ghorbani sind. Dann kommt es darauf an, ob Ihnen ein wettbewerbsrechtlicher Verstoß anzulasten ist. Doch auch wenn dieses vorliegt, so bedeutet dies nicht, dass Herr Masoud Ghorbani Zahlungen in beliebiger Höhe verlangen kann. Nicht selten setzen die beauftragten Rechtsanwälte einen zu hohen Streitwert an, der die Gebühren in die Höhe treibt.

Ebenso ist eine Abmahnung unzulässig, die missbräuchlich ist und vorwiegend nur dazu dient, Rechtsanwaltskosten entstehen zu lassen.

Ein Vorgehen dagegen kann sich also lohnen. Wichtig ist, dass jemand, der mit der Materie vertraut ist, diese Abmahnung prüft. Ob die Abmahnung berechtigt und in welcher Höhe die Kosten eingefordert werden dürfen, ist im Einzelfall zu bestimmen.

Was wir bei einer Abmahnung für Sie tun können

Wenn Sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten haben, ist es erforderlich, schnelle Hilfe zu erhalten. Auf keinen Fall sollten Sie die Erklärung einfach so unterschreiben oder den Geldbetrag zahlen. Ebenso ist es nicht ratsam, selbst den Kontakt zu der Kanzlei, die Masoud Ghorbani vertritt, also zu Herrn Dr. Recksiek, aufzunehmen. Dabei besteht die Gefahr, dass Sie unbeabsichtigt wichtige Details verraten können.

Stattdessen könnte bei einer Abmahnung durch Masoud Ghorbani bedeutsam sein, kompetente Hilfe zu erhalten. Denn das Wettbewerbsrecht ist eine spezielle Materie. Wir bieten Ihnen eine kompetente Beratung und Prüfung dieser und auch weiterer Abmahnungen, sowie eine zeitgerechte Einschätzung Ihrer rechtlichen Situation an. Damit Sie sich auch weiterhin auf das Wesentliche konzentrieren können: Den Verkauf Ihrer Produkte oder Ihrer Dienstleistungen.

Gerne beraten wir Sie auch dahingehend, zukünftige Abmahnungen bestmöglich zu verhindern. Wir verfügen über reichlich Erfahrung in dem Rechtsgebiet des Wettbewerbsrechts und sind daher in der Lage, Sie gut zu vertreten.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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