lexTM Rechtsanwälte – Abmahnung im Briefkasten?

Eine Abmahnung der lexTM Rechtsanwälte (beispielsweise für die Bellona Frankfurt GmbH) gehört in die Hände eines Rechtsanwalts, der auf das Wettbewerbsrecht spezialisiert ist. Üblicherweise werden in einer solchen Abmahnung – sei es von lexTM Rechtsanwälte oder einer anderen Kanzlei – Unterlassungsansprüche und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Zahlen Sie nicht, ohne die Forderungen überprüfen zu lassen. Nicht selten entpuppen sich kompliziert formulierte wettbewerbsrechtliche Abmahnungen als Schall und Rauch. Gern helfen wir Ihnen weiter, wenn Sie von lexTM Rechtsanwälte eine Abmahnung erhalten haben (z.B. für Bellona Frankfurt GmbH).

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen in allgemeiner Hinsicht

Jeder Betroffene einer solchen Abmahnung sollte sich damit auseinandersetzen, was eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung eigentlich ist. Grundsätzlich können Rechtsstreitigkeiten auch direkt vor dem zuständigen Gericht verhandelt werden. Wozu also ein Abmahnschreiben? Das UWG (Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb) sieht strikt vor, dass bei wettbewerbsrechtlichen Verstößen dem Verletzer – soweit möglich und sinnvoll – die Möglichkeit des Unterlassens geboten werden muss, bevor ein Gericht angerufen wird. Eine Abmahnung ist als Streitbeilegungsversuch in außergerichtlicher Hinsicht also vom Gesetzgeber vorgeschrieben. Daher ist eine Abmahnung per se auch nicht illegitim. Es kommt sehr auf den Inhalt der Abmahnung an.

Einige Betroffene eines solchen Schreibens gehen dazu über, aus Angst sofort der Zahlungsaufforderung nachzukommen. Davon muss eindringlich abgeraten werden. Nicht gerade selten machen angeblich berechtigte Abmahnungen aus dem Marken- und Wettbewerbsrecht die mediale Runde und entpuppen sich als “fake” oder “Abzocke”. Wer aus Angst zahlt, verliert jede Chance, die Abmahnung ganz oder zumindest teilweise abzuwehren – und dadurch unter Umständen bares Geld zu sparen. Einem Abmahnschreiben sollte daher nicht ungeprüft begegnet werden – auch nicht auf “eigene Faust” den Gegner anschreiben und sich auf rechtliche oder tatsächliche Diskussionen einlassen. Dadurch erwachsen oft nur Nachteile für den Abgemahnten, weil der abmahnenden Seite dadurch unbewusst wichtige Informationen zugespielt werden, die gegebenenfalls in einem gerichtlichen Verfahren gegen Sie verwendet werden können.

lexTM Rechtsanwälte und die Abmahnung

Laut dem oben verlinkten Internetbericht hat die Kanzlei lexTM Rechtsanwälte für Bellona Frankfurt GmbH eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung verschickt. Es ist sinnvoll, sich darüber zu informieren, mit wem man es eigentlich zu tun hat, wenn ein solches Schreiben im Briefkasten liegt. Ein Blick auf die Website der lexTM Rechtsanwälte verschafft einen Überblick.

Auf der Startseite (Stand 21.04.2015) werden die Rechtsgebiete geistiges Eigentum, Medien- und Wettbewerbsrecht genannt. Es handelt sich also um eine spezialisierte Kanzlei, die insbesondere öfter im Wettbewerbsrecht tätig ist. Eine Abmahnung von lexTM Rechtsanwälte muss daher ernst genommen werden. Allerdings bedeutet dies nicht, dass die Abmahnung inhaltlich auch richtig bzw. berechtigt ist. Dies muss von einem Rechtsanwalt überprüft werden, der ebenfalls auf das Wettbewerbsrecht spezialisiert ist. So kann “Waffengleichheit” hergestellt werden.

Wie reagieren (z.B. gegen Bellona Frankfurt GmbH)?

Sollten Sie eine Abmahnung von Bellona Frankfurt GmbH über die lexTM Rechtsanwälte erhalten haben, können wir folgende Vorgehensweise empfehlen. Beachten Sie bitte unbedingt die Frist, die Ihnen zur Zahlung und zur Abgabe der Unterlassungserklärung gegeben wird. Diese First muss beachtet werden, da andernfalls die Gegenseite die Möglichkeit hat, ein Gericht einzuschalten. Dies würde die Kosten abermals erhöhen. Innerhalb der vorgegebenen Frist muss also eine Reaktion erfolgen. Nehmen Sie Kontakt zu einem Rechtsanwalt auf, der das Wettbewerbsrecht kennt. Der Jurist wird Ihnen dabei helfen, die Sachlage einzuschätzen. Folgende Fragen müssen beantwortet werden: Habe ich gegen Wettbewerbsrecht verstoßen? Darf die Bellona Frankfurt GmbH überhaupt abmahnen? Haben die lexTM Rechtsanwälte inhaltlich alles richtig gemacht? Muss ich wirklich so viel zahlen? Wie weit soll die Unterlassungserklärung formuliert und abgegeben werden?

Unsere Kanzlei hilft Ihnen gern.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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