Abmahnung Harald Durstewitz durch Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

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Uns liegt eine weitere Abmahnung von Herrn Harald Durstewitz aus Heiligenstadt vor, der durch die Kanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg vertreten wird. Wieder trifft es ein „Abmahnopfer“, dass Produkte bei www.etsy.com anbietet. Erneut wird beanstandet, dass die Vorgaben der Textilkennzeichnung nicht eingehalten werden.

In der Mahnung wird ausgeführt, dass die falsche Faserbezeichnung „Merinowolle“ verwendet wird. Im Anhang I der Textilkennzeichnungsverordnung ist allein die Bezeichnung „Wolle“ genannt. Die Bezeichnung „Merinowolle“ wird nicht aufgeführt. Mit Verweis auf ein Urteil des OLG Hamm 19.08.2018 (Az. 4 U 18/18) wird behauptet, dass die beanstandete Bezeichnung nicht verwendet werden darf.

Daraus leitet die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH sowohl Unterlassungsansprüche als auch Schadensersatzansprüche her. Auch werden mit der Abmahnung Anwaltsgebühren i. H. v. Brutto 887,02 Euro verlangt.

Im ersten Schritt ist bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen immer zu prüfen, ob überhaupt ein Wettbewerbsverstoß vorliegt. Nur wenn dies gegeben ist, kommen die entsprechenden Ansprüche in Frage.

Weiterhin ist zu prüfen, ob Herr Durstewitz jeweils als Wettbewerber auftritt. Auch dies ist unabdingbare Voraussetzung für die Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen.

Weitere rechtliche Aspekte sind zu berücksichtigen, beispielsweise die Frage, ob Herr Durstewitz auch ob der Vielzahl der Abmahnungen rechtsmissbräuchlich handelt.

Wir empfehlen Betroffenen, sich anwaltlich beraten zu lassen, um die vielfältigen Aspekte zu beleuchten, die bei der Abwehr einer Abmahnung zu bedenken sind. Es empfiehlt sich nicht, die geforderte Unterlassungserklärung ohne vorherige rechtliche Prüfung einfach zu unterschreiben oder die finanziellen Forderungen auszugleichen.

Wenn auf die Abmahnung nicht reagiert wird, droht möglicherweise ein gerichtliches Verfahren. Sollten dann die Ansprüche berechtigt sein, entstehen unnötige weitere Kosten.

Gerne können Sie mit uns telefonisch oder per E-Mail Kontakt aufnehmen. Wir unterstützen Sie im gesamten Bundesgebiet bei der Abwehr solcher Abmahnungen.

 

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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