Abmahnung Florian Röblitz durch Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer

Die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer vertritt Herrn Florian Röblitz aus Oschersleben. Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung vor. Herr Röblitz betreibt über Online-Handel Wassertanks, Gitterboxen und Brennholz. In der Abmahnung werden verschiedene Aspekte beanstandet, insbesondere angebliche Fehler in der Widerrufsbelehrung. Vielfach wird in Widerrufsbelehrungen darauf hingewiesen, dass Rückzahlungen verweigert werden, wenn Kunden Waren nicht in einem einwandfreien Zustand zurücksenden. Solche weitgehenden Formulierungen sind rechtlich durchaus kritisch zu werten. Zwar kann ein Wertverlust gegenüber Verbrauchern geltend gemacht werden. Eine generelle Verweigerung von Rückzahlungen des Kaufpreises bei der Ausübung eines Widerrufsrechtes ist sicherlich so nicht zulässig.IMG_1466

Wie bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen üblich, wird zum einen eine sogenannte „strafbewehrte Unterlassungserklärung“ gefordert. Dies bedeutet, dass bei erneuten Verstößen gegen die Unterlassungserklärung Vertragsstrafen vom abgemahnten Unternehmen und Betroffenen zu zahlen sind. In vielen Entwürfen von Unterlassungserklärungen, die wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen beigefügt sind, ist dabei eine Vertragsstrafe von über 5.000,00 € vorgesehen. Hier haben wir die Erfahrung gemacht, dass aufgrund der langen Wirkung solcher Unterlassungserklärungen über Jahre und Jahrzehnte es immer wieder zu Vertragsstrafenforderungen gegen Betroffene kommt. Dies ist sehr ärgerlich, da häufig bereits mit der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung finanzielle Folgen verbunden sind. Wenn dann im zweiten Schritt eine Vertragsstrafe zu zahlen ist, führt dies zu weiteren finanziellen Verlusten. Aus diesem Grunde raten wir dringend davon ab, vorschnell die bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen beigefügten Entwürfen von Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen zu unterzeichnen.

Weiterhin werden Anwaltsgebühren auf Basis eines Gegenstandswertes von 30.000,00 € von der Kanzlei Diesel Schmitt Ammer gefordert. Sachbearbeiter ist Herr Dr. Frank Tenbrock. Aufgrund des Gegenstandswertes ergeben sich dann Anwaltsgebühren in Höhe von mehr als 1.100,00 €.

Da die rechtliche Beurteilung und die Folgen entsprechender Abmahnungen gravierend sind, empfiehlt es sich auf jeden Fall, bei Abmahnungen anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Wichtig ist dabei nach unserer Erfahrung, dass Anwaltskanzleien und Rechtsanwälte beauftragt werden, die mit wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen Erfahrung haben. Dabei ist auszuloten, inwieweit auch unter kaufmännischen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten Handlungsoptionen bestehen.

Gern beraten wir Sie bundesweit, wenn Sie Abmahnungen von Herrn Röblitz oder der Kanzlei Diesel Schmitt Ammer erhalten haben.

 
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