Abmahnung durch Rechtsanwalt Marcel van Maele

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Uns liegt eine Abmahnung einer stuttgarter Firma vor, die Rechtsanwalt Marcel van Maele aus Aachen verfasst hat. Gegenstand der Abmahnung, die einen Verkauf bei eBay betrifft, sind zum einen Angaben zur Online-Streitbeilegung und zum Verkauf von Computer-Software-Keys.

Rechtsanwalt van Maele beanstandet eine fehlende Angabe zur Online-Streitbeilegung und den fehlenden Link zur Streitschlichtung. Außerdem sei der Verkauf der Aktivierungsschlüssel gegenüber Verbrauchern nicht so klar beschrieben, dass der Kläger keine vollständige Lizenz erhalte, sondern “nur” einen Aktivierungsschlüssel. Es werden wettbewerbsrechtlich Unterlassungsansprüche wegen Irreführung geltend gemacht. Es wird auf eine Entscheidung des OLG Hamburg und des Bundesgerichtshofs in der Abmahnung verwiesen.

Die Frist in der Abmahnung zur Abgabe der Unterlassungserklärung ist kurz. Es wird eine vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung mitgesandt. Für den Fall, dass die gesetzte Frist nicht eingehalten wird, droht die Firma durch Rechtsanwalt Marcel van Maele bereits das gerichtliche Verfahren an. Auch soll Auskunft über die erzielten Verkäufe und den erzielten Gewinn erteilt werden. Außerdem werden mit der Abmahnung auf Basis eines Gegenstandswerts von 50.000,00 Euro Anwaltsgebühren von brutto 1.822,96 Euro gefordert.

Wenn Sie von einer solchen Abmahnung betroffen sind, empfehlen wir Ihnen, auf jeden Fall anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Zum einen ist jeweils konkret zu prüfen, ob die behaupteten Wettbewerbsverstöße tatsächlich vorliegen. Außerdem ist zu prüfen, ob die geltend gemachten Anwaltsgebühren so tatsächlich zu zahlen sind.

Eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung bindet das Unternehmen und die Betroffenen über Jahre und Jahrzehnte. Der Vertrag kann nicht gekündigt werden. Es könnte durchaus sein, dass die Firma mit Rechtsanwalt Marcel van Maele auch die nächsten Jahre dann das Unternehmen des Abgemahnten genau beobachten, ob mögliche neue Rechtsverstöße bestehen, die dann die Firma berechtigen, eine Vertragsstrafe geltend zu machen.

Auch ist zu überlegen, wie mit den geltend gemachten Auskunftsansprüchen und möglichen Schadensersatzansprüchen umgegangen werden soll.

Wir beraten bundesweit Betroffene, die eine Abmahnung von Rechtsanwalt van Maele erhalten haben.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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