Abmahnung durch Rechtsanwalt Dr. Recksiek

In der letzten Zeit bemerken wir eine Anhäufung von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Aus unserer Sicht sind dabei nicht nur lautere Methoden im Umlauf.  Teilweise sollen bewusst Konkurrenten geschwächt werden, da der Markt stark umkämpft ist.  Der betroffene Unternehmer ist von einer solchen Abmahnung, als „Masche“, überrascht und auf Grund fehlender vertiefter Fachkenntnisse nicht in der Lage, angemessen auf diese Abmahnungen zu reagieren. In diesen Situationen gilt es, schnell Hilfe zu erhalten. Wie diese Hilfe funktioniert, soll der folgende Beitrag am Beispiel einer Abmahnung durch Rechtsanwalt Dr. Recksiek zeigen.

Einleitung

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen werden ganz überwiegend durch Rechtsanwälte versendet und verlangen, dass eine bestimmte Summe gezahlt werden und eine Unterlassungserklärung abgegeben werden muss. Auf Grund der äußeren Gestaltung, der Beifügung von gerichtlichen Urteilen und auf Grund der verwendeten Sprache wird bei den Betroffenen der Eindruck erweckt, dass die Rechtslage klar und die Argumente des Anwalts unumstößlich sind. Doch oftmals ist dies nicht immer richtig.

Wir raten in einem solchen Fall dazu, Ruhe zu bewahren. Wir empfehlen, dass Sie einen Anwalt damit beauftragen, diese Abmahnung für Sie zu prüfen. Dies gilt auch, wenn Sie eine Abmahnung durch Herrn Rechtsanwalt Dr. Recksiek bekommen haben.

Abmahnung durch Rechtsanwalt Dr. Recksiek

Im Internet scheinen sich momentan auch Abmahnungen von einem Rechtsanwalt namens Dr. Recksiek anzuhäufen. Dieser vertritt einen Unternehmer mit dem Namen Masoud Ghorbani. Herr Ghorbani besitzt einen Ebay-Shop. Unter anderem verkauft Herr Ghorbani verschiedene Produkte, darunter auch Handyhüllen. Somit tritt Herr Ghorbani in einen Wettbewerb zu vielen Internetverkäufern, insbesondere auch kleineren Unternehmern mit einem Ebay-Shop.

Über den Rechtsanwalt Dr. Recksiek verschickt Herr Ghorbani nun wettbewerbsrechtliche Abmahnungen an Mitbewerber, welche eben jene Produkte als Konkurrenten vertreiben. Diese Abmahnungen lauten auszugsweise:

„Bei dem von Ihnen verkauften Produkt handelt es sich nicht um „Leder“ wie beschrieben. Es wurde bei Ihnen ein Case bestellt und von einem Gutachter geprüft. Anliegend das Gutachten des Sachverständigen (…). Die Verwendung der Bezeichnung „Leder“, wenn es sich, wie aus dem Gutachten ersichtlich, nicht um Leder handelt, ist irreführend im Sinne der §§ 8, 5 UWG. Sie machen falsche Angaben über die Beschaffenheit des Etuis. Dies ist eine unlautere Handlung im Sinne der §§ 3, 5 UWG.“

Insbesondere durch die Behauptung, dass ein Gutachter das entsprechende Produkt geprüft habe, erhält das Schreiben von Rechtsanwalt Dr. Recksiek eine „wissenschaftliche“ Note. Dadurch wird suggeriert, dass unumstößliche Argumente für einen wettbewerbsrechtlichen Verstoß vorliegen.

Natürlich fordert Herr Rechtsanwalt Dr. Recksiek die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, die dem Schreiben, wie es aber in der Praxis üblich ist, vorformuliert beiliegt. Daneben sieht das Schreiben eine Strafzahlung vor, falls diese Verpflichtung gebrochen wird.

Auch die Abmahnkosten für die Beauftragung des Rechtsanwalt Dr. Recksiek von über 1000 € sollen erstattet werden. Es kann sein, dass sich die Zahl der Abmahnungen, also die Zahl der betroffenen Unternehmer erhöhen wird.

Sich diese Abmahnungen rechtmäßig?

Diese Frage kann pauschal nicht beantwortet werden. Die Tatsache, dass diese Abmahnungen von Herrn Rechtsanwalt Dr. Recksiek verschickt werden, spricht weder für, noch gegen die Rechtmäßigkeit dieser.

Für die Beantwortung dieser Frage ist zunächst bedeutsam, ob Sie Mitbewerber des Herrn Masoud Ghorbani sind. Dann kommt es darauf an, ob Ihnen ein wettbewerbsrechtlicher Verstoß anzulasten ist. Diese Frage muss im Einzelfall genau geprüft werden. Teilweise hängt dies auch von Sondergesetzen ab. Eine schematische Betrachtung verbietet sich seriöser Weise.

Doch auch wenn ein deratiger Verstoß vorliegt, so muss dies nicht bedeuten, dass Herr Rechtsanwalt Dr. Recksiek von den Unternehmern, also vielleicht von Ihnen, Zahlungen in beliebiger Höhe verlangen kann. Oft setzen die beauftragten Rechtsanwälte bspw. einen zu hohen Streitwert an, der die Gebühren in die Höhe treibt.

Ebenso ist eine Abmahnung unzulässig, die missbräuchlich ist und vorwiegend nur dazu dient, Rechtsanwaltskosten entstehen zu lassen. Auch dies ist im Einzelfall genau zu prüfen. Denn eine solche Abmahnung wurde vom Gesetzgeber nicht geschaffen, um Mitbewerber zu schikanieren.

Ein Vorgehen dagegen oder zumindest eine schnelle und dabei gründliche Überprüfung dieser Abmahnungen ist daher nicht nur angezeigt, sondern kann auch durchaus lohnenswert sein. Hierbei kann natürlich auch zugleich der Online-Shop auf weitere, abmahnfähige Verstöße kontrolliert werden, sodass Sie in Zukunft auf der sicheren Seite sind.

Wichtig ist stets, dass jemand, der mit der Materie vertraut ist, diese Abmahnung prüft. Ob die Abmahnung berechtigt und in welcher Höhe die Kosten eingefordert werden dürfen, ist im Einzelfall zu bestimmen. Es ist Ihnen zu raten, sich daher an einen Profi zu wenden, der bereits Erfahrung in dieser Materie aufweisen kann.

Was wir für Sie tun können

Wenn Sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung von Herrn Rechtsanwalt Dr. Recksiek oder aber auch anderen Anwälten erhalten haben, kann es erforderlich sein, schnelle Hilfe zu erhalten. Auf keinen Fall sollten Sie die Erklärung einfach so unterschreiben oder den Geldbetrag zahlen. Denn auch, wenn Sie den Fall schnell vom Tisch haben wollen, ist ein vernünftiges und systematisches Vorgehen anzuraten.

Ebenso kann es nicht als ratsam empfohlen werden, selbst den Kontakt zu der Kanzlei die Masoud Ghorbani vertritt, also zu Herrn Dr. Recksiek, aufzunehmen. Dabei besteht die Gefahr, dass Sie unbeabsichtigt wichtige Details verraten können. Ebenso ist wahrscheinlich, dass mangels eigenen Wissens das Gespräch nicht auf Augenhöhe verläuft und Sie daher alleine nicht das optimale und bestmögliche Ergebnis erreichen werden.

Stattdessen ist bei einer Abmahnung durch Herrn Rechtsanwalt Dr. Recksiek wichtig, kompetente Hilfe durch einen im Wettbewerbsrecht vertrauten Rechtsanwalt zu erhalten. Denn das Wettbewerbsrecht ist eine spezielle Materie, die nicht jeder Jurist beherrscht. Sie sollten daher nicht irgendjemand damit beauftragen.

Wir bieten Ihnen eine kompetente Beratung und Prüfung dieser und auch weiterer Abmahnungen sowie eine zeitgerechte Einschätzung Ihrer rechtlichen Situation an. Damit Sie sich auch weiterhin auf das Wesentliche konzentrieren können: Den Verkauf Ihrer Produkte oder Ihrer Dienstleistungen.

Gerne beraten wir Sie auch dahingehend, zukünftige Abmahnungen bestmöglich zu verhindern. Wir verfügen über reichlich Erfahrung in dem Rechtsgebiet des Wettbewerbsrechts und sind daher in der Lage, Sie gut zu vertreten.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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