Abmahnung der ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Mahmut Piri

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Uns liegt eine aktuelle Abmahnung der aus Leipzig für Herrn aus Gelsenkirchen vor. Es geht um angebliche unerlaubte Nutzungen von Fotografien.

In der urheberrechtlichen Abmahnung wird dem Empfänger vorgeworfen, er habe bei eBay Lichtbilder in unberechtigter Weise genutzt. Weiterhin wird behauptet, dass Herr Mahmut Piri das ausschließliche Nutzungsrecht und auch die ausschließlichen Verwertungsrechte an den Fotos habe. Dabei verweist die ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH auf § 2 Abs. 1 Nr. 5 Abs. 2 UrhG und führt aus, dass die Fotos urheberrechtlich geschützte Werke seien.

Mit der Abmahnung werden Unterlassungsansprüche, Auskunftsansprüche und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger wird aufgefordert, es sofort zu unterlassen, die Fotos bei eBay oder auf anderen Internetseiten zu nutzen. Weiterhin wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung mit einer Vertragsstrafe gefordert. Hier ist genau zu prüfen, ob Herr Mahmut Piri wirklich Urheber der Fotos aus der Abmahnung ist. Nur wenn er tatsächlich Urheber ist, können entsprechende Unterlassungsansprüche geltend gemacht werden. Eine Unterlassungserklärung verpflichtet den Erklärenden für Jahre und Jahrzehnte. Sollte es z. B. zu einem versehentlichen Verstoß in der Zukunft kommen, muss der Abgemahnte an Herrn Mahmut Piri die Vertragsstrafe zahlen. Wichtig ist auch, dass bei Abgabe einer Unterlassungserklärung alle Fotos konsequent beseitigt werden. Dies betrifft auch jpg-Dateien, die möglicherweise noch als Unterseiten im Internet veröffentlicht sind.

Neben der Unterlassungserklärung fordert die ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Herrn Mahmut Piri auch Auskunft über den Zeitpunkt der Einstellung bzw. Verwendung der Fotos und Auskunft über die Herkunft des Bildmaterials. Pauschal werden dann Schadensersatzansprüche pro Foto i. H. v. 250,00 Euro pro Foto geltend gemacht. In der uns vorliegenden Abmahnung werden darüber hinaus noch Anwaltsgebühren mit einem Betrag von über 2.000,00 Euro gefordert. Bei den Schadenersatzansprüchen und den Anwaltsgebühren ist kritisch zu fragen, ob der angesetzte Gegenstandswert so richtig berechnet ist und inwieweit der geltend gemachte Schadensersatzanspruch tatsächlich und in der geforderten Höhe besteht.

Offensichtlich prüft Herr Mahmut Piri die Internetseiten von Mitbewerben konsequent. In der uns vorliegenden Abmahnung wurde auch beanstandet, dass Texte in Artikelbeschreibungen übernommen worden sind.

Wenn Sie eine urheberrechtliche Abmahnung der ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Herrn Mahmut Piri oder einen anderen Mandanten der Kanzlei erhalten haben, können Sie gerne mit uns per Telefon oder E-Mail Kontakt aufnehmen. Wir beraten bundesweit Betroffene bei der Abwehr der Forderungen und rechtlichen Überprüfung der Berechtigung der geltend gemachten Ansprüche.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien



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