Beise & Munscheid Rechtsanwälte – Abmahnung erhalten?

Wer eine Abmahnung der Beise & Munscheid Rechtsanwälte im Briefkasten vorfindet, sollte rechtlich sicher darauf reagieren. Scheinbar wird laut einem Internetbericht wegen wettbewerbsrechtlicher Verstöße im Auftrag der Nikon GmbH abgemahnt. Hier ein weiterer Bericht. Unsere Kanzlei bearbeitet seit Jahren wettbewerbsrechtliche Abmahnungen und kann Ihnen auch gegen Beise & Munscheid Rechtsanwälte weiterhelfen. Wir prüfen für Sie, ob die Ansprüche gerechtfertigt sind und wie rechtlich sicher auf das Schreiben reagiert werden sollte.

Rechtsanwälte Beise & Munscheid und die Abmahnung

Es ist vorteilhaft, wenn sich die Betroffenen einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung mit der Gegenseite auseinandersetzen. Im Internet sollte man sich einige Informationen einholen, um einschätzen zu können, mit wem man es zu tun hat. Dies gilt einerseits für die Rechtsanwälte, die die Abmahnung verschickt haben (beispielsweise Beise & Munscheid), wie auch dem dahinter stehenden Auftraggeber (z.B. Nikon GmbH). Ein Blick auf die Website der Kanzlei Beise & Mundscheid GmbH kann lohnen: http://www.beise-munscheid.de/de/ueber_uns/

Leider finden sich auf der Website (Stand 28.04.2015) keine tiefergehenden Informationen. Unter “Schwerpunkte” werden keine speziellen Rechtsgebiete genannt, sondern stattdessen die Zielsetzung der Kanzlei vorgestellt. Laut der Website möchte Beise & Mundscheid bei kleineren und mittelständischen unternehmen als Rechtsberatung fungieren. Welche Rechtsgebiete damit gemeint sind, ist unklar, es ist gut möglich, dass die Rechtsanwälte die gängigen Rechtsgebiete anbieten und abdecken. Inwieweit die Kanzlei mit der Nikon GmbH zusammenarbeitet, kann seitens der Website nicht bestätigt oder erfahren werden. Allerdings sitzen Beise & Munscheid Rechtsanwälte in Düsseldorf, genau wie die Nikon GmbH.

Nikon GmbH als Auftraggeberin?

Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung kann nur verschickt werden, wenn ein konkretes Wettbewerbsverhältnis vorliegt und ein Wettbewerbsverstoß festgestellt wurde, der über die Bagatellgrenze des UWG hinausgeht. Der Gesetzgeber hatte keine großen Hürden für das Tatbestandsmerkmal des Wettbewerbsverhältnisses im Sinne, und auch die Rechtsprechung ist sehr großzügig. So kann es schnell passieren, dass die Verkäufer von Nikon Produkten mit der Nikon GmbH in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis stehen. Dann ist nur noch die Frage, ob die Nikon Gmbh tatsächlich einen Wettbewerbsverstoß festgestellt hat, der zur Abmahnung berechtigt. Laut dem verlinkten Internetbericht geht es der Nikon GmbH darum, dass bei dem Verkauf von ihren Produkten das Produktsicherheitsgesetz für Verbraucherprodukte mitsamt der Sicherheitshinweise Beachtung finden. Eine solche Abmahnung der Nikon GmbH sollte sich ein Rechtsanwalt genau anschauen, der sich mit dem Wettbewerbsrecht und Abmahnungen generell auskennt.

Die Nikon GmbH als angesehenes Unternehmen sollte als Anspruchsstellerin ernst genommen werden. Oft wird über Rechtsmissbrauch und “Abzocke” in Bezug auf wettbewerbsrechtliche Abmahnungen berichtet, allerdings ist hier davon auszugehen, dass die Nikon GmbH ihre Anliegen sorgfältig prüft, bevor sie beispielsweise die Beise & Mundscheid Rechtsanwälte beauftragt. Nichtsdestotrotz sollte sich im Rahmen aller rechtlichen Möglichkeiten gegen eine solche Abmahnung zur Wehr gesetzt werden.

UPDATE 03.12.2015 – Beise & Munscheid weiter mit Abmahnung aktiv!

Einem Bericht zufolge (Link) wurde wieder eine Abmahnung von Rechtsanwälte Beise & Munscheid für die Nikon GmbH verschickt. Es ging um eine markenrechtliche Angelegenheit. Die Marke “Nikon” der Nikon GmbH ist weltweit bekannt und wird mitunter von Onlinehändlern und anderen dazu benutzt, Produkte zu bewerben, obwohl dafür keine markenrechtliche Befugnis besteht. Oft passieren Markenrechtsverletzungen aber auch unbewusst, da das Markenrecht für eine Markenverletzung keinen Vorsatz als Voraussetzung aufstellt. Es gilt hier wie bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen: Nicht zahlen und nicht unterschreiben, ohne mit einem erfahrenen Rechtsanwalt gesprochen zu haben!

Rechtliche Verteidigungsmöglichkeiten gegen Beise & Munscheid für Nikon GmbH

Rechtsanwalt Beratung Kanzlei Hannover

Ihr Ansprechpartner
Rechtsanwalt Thomas Feil

Gegen eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Beise & Munscheid Rechtsanwälte für Nikon GmbH ist kein spezielleres Vorgehen an den Tag zu legen als gegen eine sonst wie geartete wettbewerbsrechtliche Abmahnung. Es geht immer darum, rechtlich zu überprüfen, ob die in dem Abmahnschreiben geltend gemachten Forderungen (Unterlassung, Schadensersatz, Rechtsanwaltskosten) tatsächlich erfüllt werden müssen. Dafür ist es notwendig, dass sich ein Rechtsanwalt mit der Abmahnung auseinandersetzt, der das Wettbewerbsrecht kennt und Erfahrungen im Umgang mit Abmahnungen hat. Es gibt diverese Angriffs- und Verteidigungsmöglichkeiten. Beispielsweise muss gesehen werden, dass – soweit dies überhaupt nötig ist – die Unterlassungserklärung nicht zu weit abgegeben wird. Oder aber die geforderten Geldsummen sind nicht angemessen und müssen entweder ganz abgewehrt werden, oder zumindest “nach unten korrigiert” werden. Sollte sich herausstellen, dass die Abmahnung der Beise & Munscheid Rechtsanwälte gänzlich unberechtigterweise erfolgt ist, sollte gar kein Anspruch der Gegenseite erfüllt werden. Es ist dann die Abmahnung als solche vollumfänglich abzuwehren – auch, wenn die Gegenseite mit einem gerichtlichen Verfahren “droht”.

Gern helfen wir Ihnen dabei, sich gegen die Abmahnung zu verteidigen.

 

 
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