Vertragsstrafe von IDO Interessenverband e.V. gefordert?

Uns haben bereits viele Mandanten wegen einer Abmahnung des IDO Interessenverbandes e.V. kontaktiert. Meist ging es darum, dass die Abgemahnten zur Unterlassungserklärung oder Zahlung einer Vertragsstrafe aufgefordert wurden. Wir zeigen auf, was eine solche Vertragsstrafe eigentlich ist, inwieweit IDO Interessenverband eine Vertragsstrafe fordert und fordern darf und wie darauf zu reagieren ist. Gern helfen wir Ihnen, falls Sie Probleme mit dem IDO Interessenverband haben.

Vertragsstrafe generell – was ist das?

Eine Vertragsstrafe kann im deutschen Recht vertraglich zwischen zwei Parteien vereinbart werden, die dann fällig wird, wenn ein gewisses Verhalten von einer der Parteien an den Tag gelegt wird. Es handelt sich dabei um vertragliche Verpflichtungen, und bei einem Verstoß dagegen soll eine “Strafzahlung” in Form einer Vertragsstrafe gezahlt werden. Die Vertragsstrafen sind auch immer im Zusammenhang mit Abmahntätigkeiten von gewissen Kanzleien oder Rechteinhabern zu sehen. Oft werden Menschen abgemahnt und müssen zusätzlich zur Zahlung von etwaigen Anwaltskosten noch eine Unterlassungserklärung abgeben, welche mit einer Vertragsstrafe bedroht ist. Falls ein erneuter Rechtsverstoß eintritt, muss dann sofort die Vertragsstrafe gezahlt werden.

Vertragsstrafen dürfen aber nicht beliebig hoch angesetzt sein. Es gibt gewisse rechtliche Grenzen, sodass nicht jede Forderung nach Zahlung einer Vertragsstrafe auch angemessen ist. Außerdem ist eine Vertragsstrafe nur wirksam vereinbart, wenn die Vereinbarung auch wirksam ist – wer hier also einem rechtserheblichen Irrtum unterliegt, oder getäuscht oder bedroht wurde, kann gegebenenfalls den Vertrag anfechten und die Vertragsstrafe auch zu Fall bringen.

IDO Interessenverband – Abmahnung, Unterlassungserklärung und Vertragsstrafe

Im Falle des IDO Interessenverbands e.V. liegen die Sachverhalte ähnlich. Oft werden Menschen abgemahnt, die angeblich einen Wettbewerbsverstoß begangen haben. Diese Abgemahnten unterschreiben dann die Unterlassungserklärung, welche ihnen zugeschickt wurde, und hoffen dadurch sei alles in Ordnung. Allerdings kann es sein, dass die Abgemahnten Jahre später erneut die gleiche rechtsverletzende Handlung begehen. Sollte der IDO Interessenverband dies bemerken, kann es sein, dass eine Vertragsstrafe fällig und auch eingefordert wird. In der Praxis sind uns Beispiele bekannt, in denen abgemahnte Onlineshopbetreiber nach Abgabe der Unterlassungserklärung ihr Onlineangebot nahezu unverändert weiter bereitstellen – mit fast gleichen Rechtsfehlern. Insofern verwundert es dann die mit der Verteidigung beauftragten Anwälte auch nicht, wenn eine Vertragsstrafenforderung im Briefkasten liegt. Eine gute Anwaltskanzlei stellt sicher, dass derjenige, der einmal berechtigterweise von IDO Interessenverband abgemahnt wurde, zukünftig die rechtlichen Regelungen ausreichend beachtet. So kann eine Vertragsstrafe meistens vermieden werden.

Richtig Reaktion auf Forderung der Vertragsstrafe

Eine Vertragsstrafe ist in Fällen von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen und den damit verbundenen Unterlassungserklärungen meist vierstellig. Uns sind Fälle bekannt, in denen beispielsweise 5.000 oder gar 10.000 Euro gefordert werden. Pro Rechtsverstoß! Sollte ein Onlineshop beispielsweise mehrere Rechtsverstöße begangen haben, kann es auch zu mehreren zu zahlenden Vertragsstrafen kommen. Ein Albtraum, der nicht sein muss.

Sollten Sie eine Abmahnung von IDO Interessenverband erhalten haben, können Sie uns gern anrufen. Wir beraten Sie umfassend und helfen Ihnen bestmöglich weiter. Es geht darum, eine rechtlich sichere und kaufmännisch sinnvolle Lösung zu finden. Darüber hinaus arbeiten wir eng mit Ihnen zusammen daran, dass es künftig zu keiner Vertragsstrafe kommt. Sollte bereits eine Vertragsstrafe von Ihnen gefordert werden, können Sie uns ebenfalls kontaktieren. Wir prüfen, ob die Forderung der Vertragsstrafe berechtigt und der Höhe nach angemessen ist. Wenn nicht, verteidigen wir Sie gegen diese Ansprüche und helfen Ihnen weiter.

 
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