ZPÜ verlangt Auskunft und Vergütung

Die () fordert momentan Hersteller, Händler und Importeure von PCs (mit und ohne Brenner) unter Fristsetzung dazu auf, Auskunft über die im Inland veräußerten oder in den Verkehr gebrachten Produkte zu erteilen. Es geht vorliegend um die Zeitspanne von Anfang 2009 bis Ende 2010. Als Rechtsgrundlage zieht die ZPÜ für ihre Auskunfts- und Vergütungsansprüche den § 54 UrhG heran.

In der ZPÜ sind gesamthänderisch u.a.  folgende bekannte Verwertungsgesellschaften verbunden:

–          GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte)

–          VG Wort (Verwertungsgesellschaft Wort)

–          VG Bild-Kunst (Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst)

Die ZPÜ hat dabei das Ziel, etwaige Vergütungsansprüche wegen der Nutzungen von urheberrechtlich geschützter Werke gem. § 53 UrhG gegenüber den Herstellern, Importeuren und Händlern von Geräten und Leermedien geltend zu machen, um die eingefahrenen Vergütungen wieder an ihre Gesellschafter auszuschütten. Diese Ausschüttungen werden durch die jeweiligen Gesellschafter der ZPÜ dann an die Urheber und Rechteinhaber weitergeleitet.

Die Rechtslage dieser Auskunfts- und Vergütungsansprüche ist jedoch nicht abschließend geklärt, insbesondere über die Höhe der zu zahlenden Vergütungen für PCs, Laptops oder andere Speichermedien herrscht nach wie vor Streit. Sollten Sie Betroffener einer Forderung der ZPÜ sein, empfiehlt es sich unter Hinzuziehung anwaltlicher Beratung  die weitere Vorgehensweise zu besprechen. Keinesfalls sollte dem Auskunftsersuchen der ZPÜ oder etwaigen Vergütungsforderungen ohne rechtliche Prüfung nachgekommen werden.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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