Vorsicht bei der Wahl einer Firmierung! Wettbewerbsverstoß durch Irreführung mit Bezeichnung als “Zentrum”

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit der Entscheidung zur Sache I ZR 104/10 klargestellt, dass die Heranziehung der als “Zentrum” bei dem angesprochenen Verkehrskreis eine bestimmte Erwartung an das Angebot des Anbieters hervorruft, die eingehalten werden muss, um nicht ireführend zu handeln.

Das bedeutet, dass derjenige, der auf der Suche nach einer Bezeichnung für sein Unternehmen ist, darauf achten muss, dass der seines Unternehmens auch nicht nach “mehr” klingt, als es eigentlich ist.

Im konkreten Fall wurde die Uternehmung des Beklagte als “Neurologisch/Vaskuläres Zentrum” bezeichnet.

Gerne unterstützen wir Sie bei der rechtlichen Bewertung der Wahl eines Firmennamens ebenso wie bei der Verteidigung gegen Ansprüche, die von Wettbewerbern gegen Sie erhoben werden.

Sollten Sie von Wettbewerbern in Ihrer Tätigkeit gehindert werden oder verletzen Wettbewerber Ihre Rechte, so können Sie uns auch gerne zur Erörterung von Möglichkeiten des Vorgehens kontaktieren.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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