Vorsicht bei der Verwendung von Bildern und Texten: Fragen Sie den Urheber!

Internetseiten und Homepages leben von attraktiven Texten und Bildern. Auch Veröffentlichungen in den sozialen Medien, wie Facebook oder Xing sind nur IMG_0089attraktiv, wenn Fotografien und Bilder Aufmerksamkeit erwecken.

Häufig haben Betreiber von Internetseiten nicht die Zeit und die Kapazitäten, Texte oder Bilder selber zu produzieren. Die Versuchung ist groß, bei Google nach Bildern zu suchen oder nur wenig veränderte Texte von Dritten auf die eigene Internetseite zu übernehmen.

Dies birgt rechtliche Risiken in sich. Auch ohne ausdrückliche Kennzeichnung sind sowohl Texte als auch Bilder urheberrechtlich geschützt. Daneben kann es bei „gleichen Texten“ zu einem sogenannten „Double-Content“ kommen. Dies wird von Google in der organischen Suche „abgestraft“, sodass das Ziel einer Internetpräsenz, gut in den Suchmaschinen gefunden zu werden, nicht erreicht wird. Gerne können Sie unsere Kanzlei für Urheberrecht in Hannover bundesweit kontaktieren, falls Sie mit einem Anwalt sprechen möchten.

Urheberrechte schützen Texte und Bilder

Das Urheberrechtsgesetz schützt zwar keine Ideen, aber Texte, Artikel, Blogbeiträge und auch Fotografien, technische Zeichnungen oder Karten. Ein solcher Schutz entsteht kraft Gesetz. Ein Copyright-Zeichen oder eine anderweitige Kennzeichnung ist nicht notwendig. Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass Inhalte ohne ein Copyright-Zeichen dennoch dem Urheberrechtsschutz unterliegen. Generell erlischt das Urheberrecht 70 Jahre ab Tod des Urhebers (§ 64 Urheberrechtsgesetz). Die Idee, mit der rechten Maus-Taste und einem „Speichern unter“ einen Text zu kopieren, kann daher schnell gegen das Urheberrechtsgesetz verstoßen.

Grundsätzlich dürfen fremde Inhalte nicht vervielfältigt, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Texte dürfen gelesen und Bilder betrachtet werden, mehr aber nicht. Auch die Bearbeitung eines Textes oder eines Bildes ist ohne vorherige Einwilligung des Rechteinhabers nicht gestattet.

Des Weiteren hat jeder Urheber nach § 10 Urheberrechtsgesetz ein Recht darauf, namentlich im unmittelbaren Zusammenhang mit seinem Werk genannt zu werden.

Wer also Bilder auf seiner Internetseite verwenden möchte, muss den Urheber oder Rechteinhaber fragen. Dies gilt ebenso für Texte.

Vorsicht ist auch bei Stadtplänen und Karten geboten. Immer wieder erleben wir in unserer Beratungspraxis, dass auf Internetseiten Stadtplanausschnitte verwendet werden. Auch hier bedarf es der Zustimmung des Rechteinhabers, um Urheberrechtsverletzungen zu vermeiden.

Abbildungen von Personen

Jeder Mensch hat das „Recht am eigenen Bild“, das in den §§ 22 und 23 Kunsturheberrechtsgesetz geregelt ist. Ohne Einwilligung eines Betroffenen, darf niemand im Internet abgebildet werden. Dies gilt sowohl für unbekannte Personen als auch für Mitarbeiter. Wichtig ist nach unserer Erfahrung, gerade mit Mitarbeitern die Nutzungsrechte an Abbildungen zu klären. Es gibt einige Gerichtsentscheidungen, die insbesondere die Frage klären, wie nach einem Ausscheiden eines Mitarbeiters aus der Arztpraxis mit Fotos umzugehen ist. Wenn beispielsweise aufwendige Praxisbroschüren gedruckt worden sind, kann ohne entsprechende Regel die Situation auftreten, dass Praxisbroschüren vernichtet werden müssten, weil abgebildete Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter die weitere Nutzung der Fotos nicht mehr gestattet.

Bei minderjährigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist darüber hinaus die Einwilligung des Erziehungsberechtigten einzuholen.

Ausnahmen bestehen beispielsweise bei Teilnehmern an Versammlungen. Generell sollten aber Einwilligungen auch hier eingeholt werden.

Ein Mitarbeiter kann im Übrigen nicht gezwungen werden, sich im Internet abbilden zu lassen. Ausgenommen sind Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die ein Unternehmen nach außen repräsentieren, beispielsweise ein Pressesprecher.

Einwilligung einholen

Wer also Texte oder Bilder auf der eigenen Internetseite verwenden will, benötigt die Einwilligung. Aus Beweisgründen ist eine schriftliche Einwilligung zu bevorzugen. Mündliche Einwilligungen lassen sich im Zweifel bei einer späteren rechtlichen Auseinandersetzung nur schwer beweisen. Eine Einwilligung per E-Mail ist ebenfalls möglich. Nach unserer Erfahrung entsteht nur in seltenen Fällen Streit darüber, ob eine E-Mail tatsächlich versandt worden ist und ob der Inhalt richtig wiedergegeben wurde.

In der Einwilligung sollte beschrieben werden, in welchem Umfang die Nutzung des Textes oder der Bilder erfolgen kann. Es sollte festgelegt werden, dass eine unbefristete Nutzung eingeräumt wird. Zur Vermeidung von gleichen Inhalten auf anderen Internetseiten empfiehlt es sich auch, ein sogenanntes ausschließliches Nutzungsrecht zu vereinbaren. Dann kann die Arztpraxis Bilder oder Texte exklusiv nutzen. Auf anderen Internetseiten können diese dann nicht mehr veröffentlicht werden.

Urheber in Arbeitsverhältnissen

Wenn Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Texte oder Bilder erstellen, sollte zur Vorsicht ebenfalls vereinbart werden, dass eine entsprechende Nutzung auf der Internetpräsenz erfolgen kann. Es ist zu überlegen, ob eine generelle Regelung in den Arbeitsvertrag aufgenommen wird. Alternativ kann pro Einzelfall eine Abrede erfolgen.

Die Bedrohung: Abmahnung

Werden widerrechtlich Bilder oder Texte genutzt, erhalten Betroffene eine urheberrechtliche Abmahnung. In einem solchen Anwaltsschreiben wird ausgeführt, worin die Urheberrechtsverletzung liegt. Daneben wird eine Erklärung verlangt, dass zukünftig keine weiteren Urheberrechtsverletzungen begangen werden. Dazu muss eine sogenannte Vertragsstrafe versprochen werden. Sollte dann erneut widerrechtlich ein Text oder ein Bild genutzt werden, ist die Vertragsstrafe fällig und an den Rechteinhaber zu leisten. Ärgerlich ist für Betroffene, dass für die Abmahnung Anwaltsgebühren anfallen, die häufig zwischen 500,00 € bis 1.000,00 € betragen. Auch kann der Rechteinhaber Schadensersatzzahlungen für die unberechtigte Nutzung verlangen. Beispielsweise bei einer unberechtigten Nutzung eines Bildes kann dies schnell einen Betrag von über 2.000,00 € ausmachen. Die Höhe des Schadensersatzes hängt unter anderem davon ab, wie lange ein Text oder ein Bild genutzt wurde. Gegen eine solche Abmahnung sollte sich immer professionell zur Wehr gesetzt werden – unsere Kanzlei für Urheberrecht in Hannover steht Ihnen bundesweit zur Verfügung, um mit Ihnen die Vorgehensweise zu besprechen. Gerne können Sie jederzeit kostenlos anrufen und mit einem Anwalt sprechen.

Wenn Bilder aus einer Bilddatenbank, beispielsweise von Fotolia oder Pixelio genutzt werden, können Anwender leider nicht sicher sein, dass das Thema Urheberrechte abschließend und gut geklärt ist. Aktuell gibt es Abmahnungen, bei denen die Bilddatenbanken offensichtlich mit den jeweiligen Urhebern keine Nutzungsrechtsvereinbarungen abgeschlossen haben, die Betreiber von Internetseiten vollständig rechtlich absichern. Wenn möglich, sollten daher eigene Bilder genutzt werden.

Aus einer aktuellen Rechtsberatung ist zu berichten, dass die Verwendung von Fotos, die Labore oder andere Vertragspartnern zur Verfügung stellen, ebenfalls rechtlich kritisch zu prüfen sind. Es muss sichergestellt sein, dass beispielsweise das Labor selber ordnungsgemäß die Rechte an den Bildern oder Texten erworben hat. Im Urheberrecht gibt es keinen sogenannten „gutgläubigen Erwerb“. Es kann nicht argumentiert werden, dass von einem Dritten ordnungsgemäß die Rechte erworben hat, wenn im Vorfeld Übertragung der Nutzungsrechte rechtlich unwirksam war. Möglicherweise ergibt sich in solchen Fallkonstellationen ein Schadensersatzanspruch. Der Ärger verbleibt aber bei dem Betreiber der Internetseite.

Zusammenfassung

Generell sollten Texte, Bilder oder andere Inhalte von anderen Internetseiten nicht ohne vorherige Nachfrage genutzt werden. Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass alle im Internet veröffentlichten Werke urheberrechtlich geschützt sind. Eine Einwilligung des Urhebers oder Rechteinhabers erspart viel rechtlichen Ärger und Verdruss.

 

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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