Urheberrechtsklage des Architekten wegen des Umbaus des Dresdner Kulturpalastes

Am Dienstag, dem 16. Oktober 2012, verhandelt der 14. Zivilsenat des Oberlandesgerichts über die Berufung eines Architekten des Kulturpalastes , der mit seiner Urheberrechtsklage den Umbau des Mehrzwecksaales des Kulturpalastes in einen Konzertsaal  verhindern will.

Der Kläger, unter dessen Federführung der Entwurf einer anderen Architektengruppe zu jenem Entwurf weiterentwickelt wurde, der die Grundlage für den Bau des Kulturpalastes darstellt, sieht sich in seinem (Mit-)Urheberrecht verletzt. Er begehrt die Unterlassung des Abrisses des Mehrzwecksaales und des Baus eines neuen Konzertsaals im Kulturplast Dresden, dessen Eigentümerin die Beklagte ist.

Das Landgericht Leipzig hat die Klage in erster Instanz abgewiesen, weil der Mehrzwecksaal für sich genommen kein Werk der Baukunst und damit urheberrechtlich nicht geschützt sei. Ein Unterlassungsanspruch ergebe sich auch nicht daraus, dass mit der Neugestaltung des Mehrzwecksaales eine Teilvernichtung des Werkes „“ einhergehe. Bei der Neugestaltung des Mehrzwecksaales handele es sich nicht um eine urheberrechtlich relevante Teilvernichtung.

Gegen diese Entscheidung wendet sich der Kläger, der mit der vorliegenden Berufung seinen erstinstanzlichen Antrag weiter verfolgt.

Der Senat erwägt eine Augenscheinseinnahme in dem unweit vom Oberlandesgericht gelegenen Kulturpalast.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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