“Urheberrecht auch für Journalisten..!” Verletzung durch Einstellen geschützter Textwerke in ein Archiv

Detaillierte Lizenzverträge sind sinnvoll, wenn es darum geht, Streitigkeiten vorzubeugen.

Eine Urheberrechtsverletzung stellt es nämlich auch dar, wenn ein Journalist, der Beiträge zu einem bestimmten Veröffentlichungszweck erstellt, nicht in die Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung in einem Onlinearchiv einwilligt, eine solche öffentliche Zugänglichmachung sodann aber trotzdem erfolgt.

Hierbei handelt es sich um den Eingriff das Urheberrecht desjenigen, der das Textwerk erstellt hat, regelmäßig also des Journalisten.

 

Die Folge eines solchen Vorgehens des Archivbetreibers oder des “Veranlassers” sind Unterlassungsansprüche ebenso, wie Zahlungsansprüche, die vom Rechteinhaber gegen den Archivbetreiber geltend gemacht werden können. Im Zweifel besteht darüber hinaus noch die Möglichkeit, vertragliche Ansprüche gegen denjenigen geltend zu machen, der die Texte berechtigt gedruckt, sie jedoch dann unberechtigt zur Onlinearchivierung an Dritte weitergegeben hat.

 

In derartigen Fällen stellt es sich so dar, dass dieses Handeln sicherlich nicht vertraglich vereinbart wurde und mithin auch eine Einwilligung nicht antizipiert werden kann. Das Prinzip des Urheberrechts läuft einer solch weitgehenden Auslegung einer etwaigen Zustimmung zuwider. Vielmehr hat der Urheber die alleinigen Rechte und überträgt diese regelmäßig nur so weit, wie eine ausdrückliche Einigung hierzu auch vorliegt und besteht.

Es sollte also bei Abschluss von Lizenzverträgen genau darauf geachtet werden, welchen Umfang die eingeräumte tatsächlich hat und wer sie wie nutzen darf.

 

Es gilt große Vorsicht!

 

Haben Sie Fragen zum Urheberrecht? Möchten Lizenzverträge erstellen?

Gerne können Sie uns kontaktieren! Wir helfen Ihnen, die richtige Lösung zu finden.

 

Feil Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Telefon: 05 11/47 39 06-0

E-Mail: kanzlei@recht-freundlich.de

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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