Ungerechtfertigte Abmahnnung wegen Filesharing – was tun?

Unzählige Menschen haben hierzulande bereits eine Abmahnung erhalten, weil sie in einer Tauschbörse urheberrechtlich geschützte Titel hoch- IMG_0089oder herunterladen haben sollen. Da heutzutage nahezu jeder Haushalt über einen Internetanschluss verfügt, ist auch – technisch gesehen – fast jeder Mensch in der Lage dazu. Nicht immer jedoch hat der Mensch, den die Abmahnung erreicht, auch wirklich einen Verstoß gegen das Urheberrecht begangen, zumal sich die Nachrichten häufen, dass mittlerweile auch unberechtigte Abmahnungen von zweifelhaften Rechtsanwaltskanzleien verschickt werden. Diese Abmahnungen jedoch haben gewisse Merkmale, die in einer korrekten Abmahnung aufgeführt sein müssen, gar nicht oder nur ungenügend aufgeführt. Zu einer korrekten Abmahnung gehört beispielsweise der Name der Abmahnkanzlei, der Rechteinhaber des Titels sowie der abgemahnte Werktitel. Wenn der abgemahnte Mensch den Verstoß nicht begangen hat so können andere Ursachen für das Abmahnungsschreiben in Betracht kommen, beispielsweise ein offenes Netzwerk, in das sich ein anderer Mensch eingewählt hat um den Verstoß zu begehen.

W-Lan Betreiber haften nicht für Rechtsverstöße Dritter Personen!

Wenn ein Dritter den – nicht gesicherten – Internetzugang einer Person nutzt, so haftet der Anschlussinhabern nicht für alle Rechtsverstöße des anderen. Dieser Punkt ist in einem Abmahnverfahren, in dem es um Filesharing geht, nicht unerheblich. Obgleich die rechtliche Verfolgung die IP-Adresse des Anschlussinhabers als Ausgangspunkt nimmt, so hat sie dennoch keine alleinige Beweiskraft, dass der Anschlussinhaber auch wirklich den Verstoß begangen hat. In diesem Falle obliegt es jedoch demjenigen, der den Anschluss inne hat, nachzuweisen dass er den Verstoß nicht begangen hat. Dieser Punkt lässt sich sehr leicht beweisen, was sich bedauerlicherweise nicht so einfach beweisen lässt ist, wer sich letztlich ungebeten ins W-Lan Netz des Anschlussinhabers eingewählt hat. Dies ist derzeitig aus technischer Sicht noch nicht möglich. Stress, Ärger und jede Menge Unannehmlichkeiten hat ein derartiges Verfahren in jedem Fall zur Folge!

In besonders schweren Fällen sind Beschlagnahmungen von Rechnern zur Strafverfolgung möglich. Wer den Verstoß nicht begangen hat, hat in der Regel auch nicht viel zu befürchten, denn die Nutzung einer Filesharing-Software lässt sich in der Computer-Registry unter Windows problemlos nachvollziehen. Da die Software einer Tauschbörse aus dem Internet heruntergeladen und auf dem Computer erst einmal installiert werden muss, ist die Registry auch der erste Anlaufpunkt zur Nachvollziehung der Vorwürfe.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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