Umgehung von Kopierschutz

Das Urhebergesetz verbietet grundsätzlich die Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen. Während private Anwender für ihren Eigenbedarf (Sicherungskopie oder Kopie für den engsten Familien- oder Freundeskreis) den mit geeigneter Software straffrei umgehen dürfen, ist dies für gewerbliche Zwecke untersagt. “Gewerbliche Zwecke” liegen nicht erst bei einer (haupt-)beruflichen Tätigkeit vor, sondern werden schon bejaht, wenn die kopierte CD zu einem höheren Preis als die Rohlingskosten veräußert wird. In beiden Fällen sehen sich die Kopierer zudem – rein rechtlich – Schadensersatzansprüchen ausgesetzt, in der Höhe der Lizenzgebühr, welche der Urheber bei einem regulären Verkauf eigentlich vereinnahmt hätte. Solche Ansprüche wurden gegenüber privaten Nutzern bisher jedoch selten durchgesetzt. Diese Praxis könnte sich aber je nach Interessenlage schnell ändern.

 

Vorsicht ist jedoch schon bei dem Besitz der Software zum Umgehen von Kopierschutzmechanismen geboten. Sofern gewerbliche Absichten verfolgt werden, ist schon deren Besitz gemäß § 95 a Abs. 3 des Urhebergesetzes (UrhG) untersagt. Aber auch für Privatpersonen ist Vorsicht geboten: Laut § 95 a Abs. 3 UrhG sind nämlich Herstellung, Einfuhr, Verbreitung, Verkauf von und Werbung für Software zur Umgehung von Kopierschutz verboten – und das gilt auch für Privatpersonen! Damit ist dann sowohl der Download entsprechender Programme aus dem In- und Ausland rechtswidrig.

 

Auch wer einen ausrangierten Jahrgang PC-Zeitschriften zusammen mit den Heft-CDs verkauft oder verschenkt muss sich vorher über deren Inhalt sorgsam informieren. Findet sich auf einer der CDs ein entsprechendes Programm zum Umgehen von Kopierschutz, drohen bereits deswegen Abmahnungen und empfindliche Strafen. Vorsätzliches Handeln des privaten Verkäufers ist dabei nicht erforderlich.

 

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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