Schreiben und Abmahnung der Vero UK durch die cjch Solicitors

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Wir vertreten einen weiteren Mandanten gegen die cjch Solicitors, die die Firma Vero UK Ltd. vertreten. Es geht um eine angebliche Urheberrechtsverletzung betreffend der Software „VISI“. Die cjch Solicitors behaupten in einer E-Mail, dass sie festgestellt hätten, unser Mandant verwende unrechtmäßige und nicht lizenzierte Software der Firma Vero UK Ltd. Es wird auf die urheberrechtlichen Vorschriften verwiesen, insbesondere auf einen Auskunftsanspruch gemäß § 101 UrhG und einen Schadensersatzanspruch gemäß § 97 UrhG. Weiterhin heißt es, dass zur besseren Beurteilung des Verdachts gern weitere Details des Verdachts (so das Wording) mitgeteilt werden können.

In der vorliegenden E-Mail werden aber keine weiteren Informationen gegeben, sodass Betroffene nur spekulieren können, worin eine Urheberrechtsverletzung zu sehen ist oder woher der Vorwurf der Urheberrechtsverletzung kommt.

Weiterhin wird darauf verwiesen, dass aus Gründen der Höflichkeit der Brief (besser gesagt die E-Mail) in deutscher Sprache verfasst wird. Es wird darum gebeten, in Englisch zu antworten.

Aus unserer Sicht ist bei Ansprüchen, die im deutschen Rechtsraum geltend gemacht werden, Deutsch die Rechtssprache. Mit anderen Worten, es besteht keine Notwendigkeit für betroffene Unternehmen oder betroffene Einzelpersonen, hier in Englisch zu antworten. Insbesondere wegen der Eigenarten der englischen Rechtssprache, sollte eine Antwort in Deutsch erfolgen.

Weiterhin ist aus unserer Sicht darauf zu bestehen, dass ein konkreter Nachweis der Bevollmächtigung erfolgt. Eine Geltendmachung von Ansprüchen per E-Mail ist mit gewissen Unsicherheiten versehen, insbesondere weil auch viele betrügerische E-Mails im Internet unterwegs sind.

Im Einzelnen ist dann zu prüfen, ob überhaupt eine Urheberrechtsverletzung vorliegt. Dies ist nicht nur anhand der technischen Fragen zu klären, sondern auch anhand des jeweiligen Lizenzrechts zu prüfen.

In der Vergangenheit haben wir erlebt, dass auch im Rahmen von weiteren Auseinandersetzungen von der Firma Veru UK Ltd. und den cjch Solicitors höhere Beträge als Schadensersatzansprüche aufgerufen werden. Wir empfehlen daher, sich frühzeitig anwaltlich begleiten zu lassen, um im Vorfeld einer möglichen Auseinandersetzung über die behaupteten Urheberrechtsverletzungen keine Fehler zu begehen. Wir unterstützen betroffene Unternehmen und Einzelpersonen bundesweit bei der Abwehr von unberechtigten Ansprüchen und dem Vorwurf der angeblichen Urheberrechtsverletzung.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien



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