Rechtlicher Schutz von Know-How

Grundsätzlich ist jeder Urheber einer geistigen Neuschöpfung Kraft Gesetzes ohne Eintragung geschützt. Er hat eigentumsähnliche Rechte an seinem individuellen geistigen Werk, das der Literatur oder Wissenschaft zuzuordnen ist; insbesondere gehören auch Computerprogramme zu den geschützten geistigen Werken. Das Urheberrecht nützt aber wenig, wenn der Berechtigte nicht nachweisen kann, dass er Urheber einer bestimmten geistigen Schöpfung war. Es empfiehlt sich deshalb, die Urheberschaft zu dokumentieren. Der Urheber sollte daher seine geistigen Neuschöpfungen in Form einer notariell erstellten Urkunde (Pläne, Karten, Skizzen, Tabellen, Schriften, Folien, Power-Point-Präsentationen etc) fixieren und bei einem Notar hinterlegen.

Probleme entstehen aber bei Geschäftsideen und , bei denen das Merkmal einer geistigen Neuschöpfung fehlt oder die nicht in Urkunden zu fixieren sind.

Hierzu gehören Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, insbesondere auch Werbungsmethoden, Finanzierungsmodelle, Kundenlisten sowie Zusammenstellungen nicht geheimer, aber weit verstreuter Daten.

Dieses allgemeine technische und nichttechnische Wissen oder diese Erfahrung in Form von Know-How mögen zwar für die Entwicklung und die Vermarktung eines Unternehmens eine hervorragende Wichtigkeit haben, fallen aber nicht unter den Schutzbereich des Urhebergesetzes.

In solchen Fällen kommt es also ganz besonders darauf an, das Know-How vor seiner Weitergabe durch entsprechende vertragliche Vereinbarung zu schützen. Hierzu gehören strafbewehrte Geheimhaltungserklärungen mit allen jenen Personen, die mit dem Know-How vertraut gemacht werden sollen sowie Know-How-Überlassungsverträge.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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