Programme zur automatisierten Installation und Deinstallation

Viele Unternehmen nutzen Softwaretools, die Installations- und Deinstallationsvorgänge automatisieren und den Mitarbeitern über das Intranet die Möglichkeit geben, die jeweils von ihnen benötigten Programme selbst herunterzuladen und zu installieren. Ziel ist es, die Netzwerkadministratoren von zeitraubender Routinearbeit zu befreien.

Es stellt sich dabei die Frage, ob das Bereithalten entsprechender Programme zum Download bereits eine Nutzung der jeweiligen Software ist und entsprechend lizenziert werden muss. Die Beschäftigten eines Betriebes sind nicht persönlich verbunden und damit im Sinne des Urheberrechts Öffentlichkeit. Das eines Programms zum interaktiven Abruf stellt damit eine zustimmungsbedürftige Verwendungshandlung dar.

Nach § 69 c Nr. 4 Urheberrechtsgesetz hat der Rechtsinhaber das ausschließliche Recht, die drahtgebundene oder drahtlose öffentliche Wiedergabe eines Computerprogramms einschließlich der öffentlichen Zugänglichmachung in der Weise, dass es Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich ist, vorzunehmen oder zu gestatten. 

Praxistipp:  

Beim Einsatz entsprechender Softwaretools muss mit dem Lizenzgeber abgeklärt werden, ob eine solche Nutzung von Programmen zur automatisierten und durch die jeweiligen vertraglichen Regelungen abgedeckt ist. Aufgrund der gesetzlichen Vorschriften kann nicht davon ausgegangen werden, dass es sich beim Einsatz solcher Softwaretools um nicht zustimmungsbedürftige Handlung handelt.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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