Missbräuchliche Abmahnung lässt nicht unbedingt Ansprüche erlöschen

Selbst dann, wenn einem Rechteinhaber gesagt werden kann, dass er rechtsmissbräuchlich abgemahnt hat, so bedeutet dies nicht, dass der Urheber danach seine Rechte und insbesondere die aus dem Urheberrecht bei einem Verstoß resultierenden Unterlassungsansprüche verlieren würde.

Auch eine etwaige nachfolgende wird nicht “automatisch” unzulässig.

Zu diesem Ergebnis kommt der BGH, mit seiner Entscheidung vom 31.05.2012, I ZR 106/10.

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Noch keine Bewertungen)
Loading...

Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

Schreibe einen Kommentar
Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Sie können folgende HTML-Tags benutzen:

<a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong> 

*
*