Löschungspflicht für Intimfotos

In unserer Beratungspraxis erhalten wir immer wieder entsetzte Anrufe von Betroffenen, die im Internet Intimfotos über sich selber wiederfinden. Hier hat das Oberlandesgericht Koblenz in einem Urteil vom 20.05.2014 (AZ 3 U 1288/13) ein deutliches Wort zu den Löschungspflichten gesprochen.

Freiwillig erstellte Intimfotos finden sich vielfach im Internet. Wenn sich die Beziehung verschlechtert, ist häufig die Frage, ob ein Anspruch auf Löschung der Intimfotos besteht. Hier weist das Oberlandesgericht Koblenz deutlich daraufhin, dass eine ursprüngliche Einigung von Betroffenen widerrufen werden kann. Wenn also im Rahmen einer Liebesbeziehung Intimfotos erstellt werden dürfen, kann bei einer Beendigung der Beziehung eine Löschung gefordert werden. Das Gericht leitet den rechtlichen Anspruch aus dem Rechtsgedanken des § 42 Urheberrechtsgesetz her. Danach ist es dem Urheber eines Werkes möglich, dieses zurückzurufen, wenn es nicht mehr seinen Vorstellungen entspreche.

Das Oberlandesgericht hat die Revision zugelassen, sodass vermutlich der Bundesgerichtshof klären wird, ob eine Einwilligung in die Erstellung und Veröffentlichung von Intimfotos widerrufen werden kann.

 

 

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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