KG Berlin: Rechtsmissbrauch bei Abmahnungen

Mit Beschluss vom 22.07.2011 (Az.: 5 W 161/11) hat das entschieden, dass die Versendung von 120 Abmahnungen innerhalb von 19 Tagen samt Kostenerstattungsansprüchen in Höhe von 18.000,00 Euro ist. Der Abmahner erwecke den Eindruck, dass sein Vorgehen allein dem Zwecke der Gewinnerzielung diene.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

Ein Kommentar zu “KG Berlin: Rechtsmissbrauch bei Abmahnungen
  • 16. September 2011 um 17:10
    sascha says:

    Das ist ja genau das, was ich schon lange gesagt habe:
    “Eindeutiger Rechtsmissbrauch der Musikindustrie!”

    Weil bei 120 Abmahnungen in 19 Tagen, das sind im Jahr:
    = ca.2300 Abmahnungen

    und das trifft auf fast alle Abmahnanwälte der Musikindustrie zu!

    Von daher ist es genau so, wie ich schon immer sagte:
    “Eindeutiger Rechtsmissbrauch im grossen Stil.”

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