“Gewerblichkeit” im Urheberrecht – oft missverstanden in urheberrechtlichen Abmahnungen

Das Erfordernis der “Gewerblichkeit” besteht für die Beauskunftung der Daten des Verletzers durch den Telekommunikationsdiensteanbieter.

Dieses Erfordernis greift in aller Regel in solchen Fällen Platz, wenn eine Abmahnung aufgrund der Verletzung von Urheberrechten ausgesprochen werden soll, nach Verwendung einer Tauschbörsensoftware. Filesharing ist ein sehr großer Anwendungsbereich des § 101 Absatz 9 Urheberrechtsgesetz, in dem dieser Auskunftsanspruch normiert ist.

Dabei ist nach der Auslegung der Norm durch den Bundesgerichtshof () nicht erforderlich, dass tatsächlich ein gewerbliches Handeln derart beim verletzer vorliegt, dass dieser damit auch “Gewinne erwirtschaftet”, dass er die Rechte Dritter verletzt. Vielmerh kann auch die Tatsache, dass eine große Anzahl an Rechtsverletzungen stattfindet oder dass der schädigende Erfolg der Rechtsverletzungen ein großes Ausmaß annimmt, zur Annahme einer solchen Gewerblichkeit führen, so dass am Ende ein Anspruch auf auch gegen Dritte (in der Praxis also gegen den Telekommunikationsdiensteanbieter) auch durchgesetzt werden kann.

Haben SIe Fragen zum Thema “urheberrechtliche Abmahnung” oder haben Sie sonstige Fragen zum Bereich des Urheberrechts? Gerne stehen wir Ihnen zu Beratungen zur Verfügung.

Feil Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Tel. 0800 100 4104

Email: kanzlei@recht-freundlich.de

 

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Noch keine Bewertungen)
Loading...

Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

Schreibe einen Kommentar
Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Sie können folgende HTML-Tags benutzen:

<a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong> 

*
*

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen