Forderung der dpa-AFX Wirtschaftsnachrichten GmbH durch die ksp Rechtsanwälte

Die dpa-AFX Wirtschaftsnachrichten GmbH aus Frankfurt am Main lässt über die Kanzlei ksp wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen Forderungen und Schadensersatzansprüche geltend machen. Gegenstand solcher Beauftragungen sind die Nutzung von Texten der dpa-AFX Wirtschaftsnachrichten GmbH. Den entsprechenden Forderungsschreiben ist allerdings kein Nachweis beigefügt, dass eine entsprechende Rechtsstellung der Urheber besteht.

 Inhalt der Abmahnung von ksp

Wegen der unberechtigten Nutzung wird dann ein Schadensersatzanspruch auf Basis des    § 97 Abs. 2 UrhG gefordert. Im Rahmen der Lizenzanalogie folgt dann im Einzelnen die Berechnung der Schadensersatzansprüche. Dabei verweist die Kanzlei ksp Rechtsanwälte aus Hamburg auf die Vergütungsregeln des Deutschen Journalisten-Verbandes. Für die Übernahme von Texten wird bis 750 Zeichen je Text ein Betrag in Höhe von 150,00 EUR gefordert, bei mehr als 750 Zeichen je Text ein Betrag in Höhe von 250,00 EUR. Enthält der Text mehr als 2000 Zeichen je Text, ergibt dies eine Forderung in Höhe von 350,00 EUR.

Des Weiteren werden Dokumentationskosten ohne weitere Nachweise gefordert. In dem uns vorliegenden Schreiben kommen noch Zinsansprüche sowie Anwaltsgebühren auf Basis des geltend gemachten Schadensersatzanspruches zu den einzelnen Forderungen hinzu.

 dpa-AFX Wirtschaftsnachrichten GmbH

Soweit die offene Gesamtforderung fristgerecht ausgeglichen wird, sollen alle Ansprüche erledigt sein. Auch Unterlassungsansprüche werden dann nicht mehr geltend gemacht. Grundsätzlich bestehen Unterlassungsansprüche und Schadensersatzansprüche, wenn ohne Erlaubnis des Rechteinhabers Texte übernommen werden. Allerdings setzt dies voraus, dass die jeweiligen Texte eine ausreichende „Schöpfungshöhe“ haben. Ohne eine solche „Schöpfungshöhe“ haben die Texte keinen urheberrechtlichen Schutz. Dies ist nach unserer Erfahrung der erste kritische Punkt, der im jeweiligen Einzelfall zu prüfen ist. Im zweiten Schritt ist dann rechtlich zu kontrollieren, ob sowohl die Berechnung der Schadenspositionen als auch die Berechnung der Anwaltsgebühren den Anforderungen der aktuellen Rechtsprechung genügen.

Gern können wir Sie bei Abmahnung der Kanzlei ksp Rechtsanwälte oder der dpa-AFX Wirtschaftsnachrichten GmbH beraten. Nutzen Sie unsere kostenlose Hotline unter 0800/1004104. Gern geben wir Ihnen zu einem aktuellen Schreiben der ksp Rechtsanwälte eine kostenlose Ersteinschätzung.

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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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