Buttonlösung – erste Abmahnungen angeblich unterwegs

Seit dem Inkrafttreten der gesetzlichen Änderungen zur Gestaltung der letzten Bestellseite in Internetshops (und grundsätzlich beim Abschluss von Verträgen zwischen Unternehmern und Verbrauchern unter ausschließlicher Verwendung elektronischer Kommunikationsmedien) sind einnige Tage vergangen.

Während hier noch keine solchen Abmahnungen vorliegen, die diese Neuerungen oder deren Nichteinhaltung zum Gegenstand haben, gibt es laut Berichten im Internet schon solche Wettbewerber, die scheinbr meinen, sie würde sich korrektv erhalten und darauf basierend andere Wettbewerber aufgrund von wettbewerbswidrigem Handeln in Verbindung mit den Vorgaben der sogenannten “Buttonlösung” in Anspruch nehmen.

Hierbei ist jedoch vorsicht geboten, da immer gilt, dass derjenige, der Dritten Vorwürfe in bezug auf die Verletzung wettbewerbsrechtlicher Pflichten macht, sich auch selbst augenscheinlich um die Erfüllung solcher Pflichten bemühen sollte. Dies ist gleichwohl nith immer der Fall. Vielmehr finden sich oftmals gerade bei denjenigen, die Abmahnungen aussprechen, auch Verstöße gegen gesetzliche Vorgaben, die eine Abmahnungen wiederum anderer Wettbewerber auch möglich machen würden.

Haben Sie Frage zur Getaltung Ihrer Angebote im Internet? Sprechen Sie uns an. Wir beraten sie gerne in Sachen des Wettbewerbsrechts, des Markenrechts und des Urheberrechts, wie auch in allen weiteren Angelegenheiten des IT-Rechts.

 

Feil Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Tel. 0511 4739060

Email: kanzlei@recht-freundlich.de

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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