Button-Lösung: Abmahnung, wenn das Gesetz nicht umgesetzt wird?

Die Vorgaben in § 312d Abs. 2-4 BGB sind gesetzliche Vorschriften, die dazu bestimmt sind, im Interesse der Marktteilnehmer das Marktverhalten zu regeln. Gemäß § 4 Nr. 1 UWG handelt ein Onlineshop-Betreiber unlauter, wenn er einer solchen Marktverhaltensregelung zuwiderhandelt. Diese Zuwiderhandlung kann mit einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung geahndet werden.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

Ein Kommentar zu “Button-Lösung: Abmahnung, wenn das Gesetz nicht umgesetzt wird?
  • 20. Juli 2012 um 19:25
    Ole says:

    Ich denke solange man die Basics umgesetzt hat (Standard Bestellprozess eines normalen Shop Systems + Button heißt kaufen oder ähnliches), ist das Abmahnrisiko gering. Wobei viele Details werden wohl Gerichte erst Mal beantworten müssen, ob was genau ausreichend ist und was nicht.

    Problematisch ist in meinen Augen aber etwas ganz Anderes, was eigentlich keiner auf dem Schirm hat: im Streifall ist der Shopbetreiber beweispflichtig – sonst ist der Vertrag nichtig. Nur wie soll er beweisen was der Kunde bei der Bestellung gesehen hat.

    An dieser Stelle etwas Werbung in eigenen Sache: Wir als Techis und IT Sachverständige von Zesada haben uns eine clevere Lösung genau für dieses Problem überlegt. Infos unter http://www.zesada.de

    ————–

    Ich würde mich freuen, wenn unser Artikel / Angebot zum dem Thema verlinkt würde https://www.zesada.de/buttonloesung/

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