Abmahnunug der DigiRights Administration GmbH durch Kanzlei Sebastian – Disco Charts

Im Auftrag der mahnt aktuell der Berliner Anwalt Daniel unterschiedliche Internetanschlussinhaber ab. Dabei geht es um Tonaufnahmen aus einem Chartcontainer namens “ 2013.2”. Den jeweils betroffenen Anschlussinhabern wird vorgeworfen, dass sie folgende Musikstücke, an denen die DigiRights Administration GmbH vorgibt, ausschließliche Rechte zu haben, in entsprechenden Tauschbörsen im Netz der Öffentlichkeit zugänglich gemacht haben.

Folgende Werke aus dem oben genannten Chartcontainer sind von den Abmahnungen betroffen:

DJ Antoine vs. Mad Mark – Sky is the limit

Armin van Buuren fest Trevor Guthrie – This is what it feels like

Mike Candys feat. Everly & Tony T – Everybody

Remady & Manu – l – Holidays

Hardwell & Dyro feat. Bright Lights -Never say goodbye

Fedde Le Grand and Sultan & Ned Shepard – No good

Der Anwalt Daniel Sebastian fordert die Betroffenen zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auf und fordert die Zahlung einer Abgeltungspauschale i. H. v. 1.600 EUR.

Generell gilt: Vorsicht bei beigefügten Unterlassungserklärungen!

Häufig sind solchen Abmahnungen Unterlassungserklärungen als Formular beigelegt, die vom Betroffenen unterzeichnet werden sollen. Sollten Sie von einem solchen Vorwurf betroffen sein, sollten Sie sich rechtlichen Rat suchen und nicht voreilig eine solche Unterlassungserklärung unterzeichnen. Es lohnt sich häufig zunächst zu prüfen, ob überhaupt ein Unterlassungsanspruch gegeben ist. Dies hängt unter anderem davon ab, ob tatsächlich Daten zur Verfügung gestellt wurden. Sollte der Betroffene selber keine Werke der Öffentlichkeit zugänglich gemacht haben, sondern ein Haushaltsmitglied, stellt sich die Frage, ob der Betroffene dafür haften muss. Erst jüngst entschied der Bundesgerichtshof, dass Eltern in einem Fall nicht für ihre volljährigen Kinder haften mussten. Sofern die Kinder minderjährig sind, stellt sich die Frage nach einer Verletzung der Belehrungs- oder Aufsichtspflicht seitens der Erziehungsberechtigten.

Wichtig ist, dass Sie nicht leichtfertig eine Unterlassungserklärung unterzeichnen, ehe geklärt, ob Sie tatsächlich haften müssen. Betroffene verkennen häufig rechtliche Folgen, z. B. Folgeabmahnungen, die sich durch die Unterzeichnung einer solchen Erklärung ergeben können.

Hilfe bei Abmahnungen

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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