Abmahnung wegen “voraussichtlicher Lieferzeit” – Wettbewerbsrecht – ebay

Wie schon berichtet, hat kürzlich das Landgericht Bremen entschieden, dass eine “unsichere” Lieferzeitangabe als intransparent angesehen werden könne.

Aktuell wurde uns eine Abmahnung vorgelegt, in der auch diese Thematik mit aufgegriffen und die demnach angeblich intransparente Regelung in Bezug genommen und der Anbieter deshalb auf in Anspruch genommen wird.

Sofern also eine solche Lieferzeit zumindest im Verkehr mit Verbrauchern angegeben und in das Angebot so mit einbezogen wird, handelt es sich um eine Allgemeine Geschäftsbedingung, die an den Vorschriften des BGB zur Prüfung der Zulässigkeit der Einbeziehung solcher AGB zu messen ist.

Soweit eine unwirksame AGB vereinbart werden soll, so ist diese Regelung üblicherweise als wettbewerbswidrig anzusehen und damit nicht nur in der Nutzung gegenüber dem Verbraucher unwirksam, sondern kann auch Ansprüche von Wettbewerbern begründen, auf Unterlassung und Zahlung der für eine Abmahnung entstandenen Aufwendungen.

Achten Sie daher genau darauf, welche Angaben Sie in den Artikelmerkmalen hinterlegen, gleich ob bei eBay, in einem Onlineshop oder auf einer anderen , wie zum Beispiel bei  Amazon.

Haben Sie auch eine Abmahnung erhalten oder möchten Sie in Bezug auf die wettbewerbsrechtlich möglichst sichere Gestaltung Ihres Onlineangebotes beraten lassen?

Kontaktieren Sie uns gerne direkt:

Feil Rechtsanwaltsgsellschaft mbH

Tel. 0800 100 41 04

Email: kanzlei@recht-freundlich.de

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Noch keine Bewertungen)
Loading...

Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien



Schreibe einen Kommentar
Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Sie können folgende HTML-Tags benutzen:

<a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong> 

*
*

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen