Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung erhalten?

Die Kanzlei Daniel Sebastian verschickt für verschiedene Rechteinhaber Abmahnungen, unter anderem für die DigiRights Administrations GmbH oder die Rechteinhaber Marc Klammek und Florian Richter.

Für die Betroffenen kommen solche Abmahnungen zumeist sehr überraschend. Die Forderungen der Kanzlei Daniel Sebastian bewegen sich zwischen Beträgen von über 600,00 EUR bis hin zu mehreren 1.000,00 EUR, wenn es um hochwertige Computerspiele geht.

Basis der urheberrechtlichen Abmahnung ist der Vorwurf, in Internet-Tauschbörsen einer unbegrenzten Anzahl von Personen ein urheberrechtlich geschütztes Werk zu Verfügung gestellt zu haben. Dies können ein Musikstück oder ein Computerspiel sowie auch ein Film sein. Das häufig zu hörende Argument, dass nicht das ganze Werk übermittelt wurde, sondern vielleicht nur ein sehr kurzer Zeitraum von wenigen Minuten ein Musikstück in der Tauschbörse zur Verfügung stand, hilft leider nicht. Urheberrechtsverletzungen können nach der Rechtsprechung auch bereits dann entstehen, wenn kleinste Datenpakete Dritten unberechtigterweise angeboten werden.

Die Rechteinhaber beschaffen sich über die beauftragten Kanzleien zunächst die Daten der jeweiligen Anschlussinhaber. In den Tauschbörsen kann die IP-Adresse ausgelesen werden, ohne dass weitere Zugriffe notwendig sind. Es genügt die Anmeldung in der Tauschbörse, die Daten sind dann für jedermann lesbar. Mit der IT-Adresse ist die Information verbunden, welcher Provider den Anschluss zur Verfügung stellt. Dann wird je nach Sitz des Providers beispielsweise bei dem Landgericht Köln für die Telekom oder beim Landgericht München für O2 ein Antrag nach § 101 Abs. 9 UrhG gestellt. Mit diesem Antrag wird der Provider verpflichtet, die Anschlussdaten herauszugeben.

In vielen Abmahnungen ist zu lesen, dass schon ein Gericht über die Berechtigung und die Berechtigung zur Abmahnung und die Urheberrechtsverletzung entschieden hat. Teilweise wird auch versucht, einen entsprechenden Eindruck durch nicht klare Formulierungen zu wählen. Hier ist deutlich darauf hinzuweisen, dass in einem Beschluss nach § 101 Abs. 9 UrhG nur summarisch geprüft wird, ob die geltend gemachten Rechte tatsächlich bestehen. Eine genaue Prüfung im Einzelfall ist damit nicht verbunden.

Hier sollten Betroffene sich nicht von dem ersten Eindruck blenden lassen, dass bereits ein Gericht entschieden hat.

Nach erfolgreicher Übermittlung der Daten des Anschlussinhabers an den Rechteinhaber und seine Anwaltskanzlei, beispielsweise die Kanzlei Daniel Sebastian, wird dann die Abmahnung erstellt. In den Abmahnungen wird unter anderem der Zeitpunkt der Urheberrechtsverletzungen angegeben. Im Moment gibt es durchaus Fälle, in denen auch nach einem langen Zeitraum entsprechende Abmahnungen ausgesprochen werden. Uns liegen Fälle vor, dass nach einem Zeitraum von drei Jahren erst die Abmahnungen versandt werden.

Da eine dreijährige Verjährungsfrist gilt, ist ein langer Zeitraum zunächst einmal für die Abmahnung an sich unkritisch. Es gibt keine gesetzliche Verpflichtung des Rechteinhabers, schnell und kurzfristig auf recherchierte Urheberrechtsverletzungen zu reagieren.

Wenn eine Abmahnung im Briefkasten eingeht, sollte keine hektische und vorschnelle Reaktion erfolgen. Falsch ist es auf jeden Fall, die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung ohne Änderung zu unterschreiben oder auch sofort Zahlung zu leisten.

Wir empfehlen, zunächst prüfen zu lassen, ob überhaupt der Vorwurf berechtigt ist. Spricht eine gewisse Wahrscheinlichkeit für eine Abmahnung, so kann darüber nachgedacht werden, eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben. Eine solche modifizierte Unterlassungserklärung erhält kein Schuldanerkenntnis und ist aus unserer Sicht ein probates Mittel, zunächst die geltend gemachten Unterlassungsansprüche zu „erledigen“.

Dann empfehlen wir, mit Hilfe spezialisierten Rechtsanwälten zu versuchen, die finanziellen Forderungen abzuwehren. Gern können wir Sie dabei unterstützen. Nutzen Sie auch unsere kostenlose Hotline unter 0800/1004104. Wir beraten Sie gern.

 

Lohnt sich die Einschaltung eines Anwaltes zur Abwehr einer Abmahnung wegen Filesharing?

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien



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