Abmahnung von Robert Diggs – Dark Fantasy – Kanzlei Daniel Sebastian

Rechtsanwalt aus Berlin, der im Zusammenhang mit den Redtube-Abmahnungen Berühmtheit erlangt hat, mahnt für Herrn Robert Diggs das Musikwerk „“ ab. Aktuelle Abmahnungen stammen aus Februar 2014. Betroffenen wird vorgeworfen, sie hätten das Musikwerk rechtswidrig im Internet über eine oder einen File-Sharing-System verbreitet. Typische File-Sharing-Systeme sind BitTorent oder eDonkey/eKad.

Urheberrecht

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Die Ermittlungen sollen von der Firma durchgeführt worden seien. Belege für diese Ausführungen gibt es nicht. Das Musikwerk Dark Fantasy ist in dem Film „ 3“ enthalten. Vermutlich werden viele Anschlussinhaber völlig irritiert sein, dass sie ein solches Musikwerk heruntergeladen haben. Wie in vielen anderen Fällen auch, hat Rechtsanwalt Daniel Sebastian wohl Rechteinhaber, die Filmmusiken schreiben.

In der Abmahnung wird ausgeführt, dass „sicher“ sei, über den Internetanschluss des angeschriebenen Anschlussinhabers sei die Urheberrechtsverletzung begangen worden. Hier haben wir in der Praxis erhebliche Zweifel. Zum einen lassen sich die Behauptungen nicht nachvollziehen, zum anderen wird von vielen Abmahnkanzleien ein großes Geheimnis darum gemacht, mit welcher Software und welchen technischen Details die Ermittlungen durchgeführt werden. Insoweit ist dies der erste Ansatzpunkt, sich gegen die Abmahnung zur Wehr zu setzen. Auch führt nicht jede Handlung im Internet automatisch zu einer Verantwortlichkeit des Anschlussinhabers. Hier hat sich in den letzten Wochen und Monaten die Rechtsprechung geändert und in verschiedenen Fallkonstellationen deutlich gemacht, dass der Anschlussinhaber gerade nicht verantwortlich ist.

Dennoch sollten die Abmahnungen der Kanzlei Sebastian nicht unterschätzt werden. Auf Seite 3 der Abmahnung wird deutlich darauf hingewiesen, dass ohne eine Unterlassungserklärung auch mit einer einstweiligen Verfügung zu rechnen ist. Dies wird sicherlich nicht in jedem Fall so gehandhabt, dennoch bleibt eine entsprechende Gefahr. Daher kann es in Einzelfällen sinnvoll sein, eine geänderte Unterlassungserklärung abzugeben.

Neben der Unterlassungserklärung, die für zukünftige Verstöße eine Vertragsstrafe verspricht, gibt es finanzielle Forderungen, die im Einzelnen aufgelistet werden. Auf der letzten Seite wird dann zusammenfassend angeboten, mit einem Betrag in Höhe von 600,00 € die Angelegenheit außergerichtlich zu erledigen. Für jeden Fall der gerichtlichen Geltendmachung werden auch schon die Klageforderungen näher benannt. Insgesamt soll dann ein Betrag von 1.045,40 € eingeklagt werden.

Der Abmahnung beigefügt ist ein „Vergleich“, der zum einen die finanziellen Forderungen fixiert, zum anderen grundsätzlich ein Anerkenntnis der Ersatzansprüche des Rechteinhabers enthält.

Auch die der Abmahnung beigefügte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sollte nicht unterschrieben werden. Diese enthält ebenfalls ein Schuldanerkenntnis, das nach unserer Einschätzung auf jeden Fall zu vermeiden ist.

Wir sehen gute Möglichkeiten, sich gegen die Abmahnung zur Wehr zu setzen oder zumindest die finanzielle Forderung zu reduzieren.

Nutzen Sie unsere kostenlose Hotline unter 0800/100 41 04. Wir beraten Sie gern bundesweit.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien



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