Abmahnung von FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH – Emmelie de Forest – Only Teardrops

Aktuell richten sich wieder viele Mandanten an uns, weil sie von aus Hamburg abgemahnt worden. vertritt , der als von Songwriter und Komponist unter anderem Urheber des Musiktitels „“ ist. FAREDS mahnt wegen Urheberrechtsverletzung ab, namentlich wegen des öffentlichen Zugänglichmachen gemäß § 19a UrhG. Herr beauftragt Softwareunternehmen die gängigen Internettauschbörsen, also peer-to-peer Netzwerke (p2p) wie eMule, Kazaa oder BitTorrent nach Urheberrechtsverletzungen zu durchsuchen.

Das Softwareunternehmen ermittelt einmal die IP-Adresse und einen Hash-Wert. Diese Informationen können dem Inhaber eines Internetanschlusses zugeordnet werden und ihn für den Rechteinhaber somit identifizierbar machen. Aus datenschutzrechtlichen Gründen ist hierfür jedoch zunächst ein Gerichtsbeschluss erforderlich, welcher nach Vorlage dieser Daten (Glaubhaftmachung) jedoch gewöhnlich antragsgemäß erlassen wird.

Dem Abgemahnten wird nun von FAREDS die Urheberrechtsverletzung vorgeworfen samt der damit verbundenen Konsequenzen. So wird einmal ein Schadensersatzanspruch, der im Wege der so genannten Lizenzanalogie geltend gemacht wird sowie ein Aufwendungsersatzanspruch der die Kosten der Rechtsanwälte erfasst dem Abgemahnten auferlegt. Gewöhnlich rechnen abmahnende Kanzleien zunächst vor, wie hoch die Summe theoretisch sein könnte, machen dann aber zur gütlichen Einigung ein Vergleichsangebot. Im Falle von FAREDS betrug diese Summe 450 EUR. Die dritte maßgebliche Forderung des Rechteinhabers ist der Anspruch auf Unterlassung. Durch eine einmalige Verletzungshandlung im Uhrheberrecht besteht auch für die Zukunft eine Wiederholungsgefahr aus Sicht des Rechteinhabers. Diese Wiederholungsgefahr kann nur dann ausgeräumt werden, wenn man eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgibt. Abmahnenden Kanzleien fertigen in der Regel einen Entwurf für eine solche Unterlassung- und Verpflichtungserklärung an und fügen diesen als Anlage der Abmahnung bei. Eine solche Erklärung sollte ohne genaue Prüfung des Sachverhalts nicht unterschrieben werden. In der Regel „schießen“ vorgefertigte Unterlassungserklärungen über das Ziel hinaus. Zum einen wird man dort als Täter behandelt, der Abgemahnte verspricht durch seine Unterschrift eine pauschale Vertragsstrafe, die sich nicht mehr an Angemessenheitserwägungen orientieren muss und er erkennt im Prinzip auch den Aufwendungsersatzanspruch an. Es lohnt sich in aller Regel eine solche Unterlassungserklärung zu Gunsten des Mandanten zu modifizieren.

Juristisch gesehen sind die Abmahnschreiben nicht notwendigerweise falsch. In der Praxis stellen sich die Fälle nur nicht so einfach dar, wie es anfangs mit der Abmahnung erscheint. Die abmahnende Kanzlei stellt den Sachverhalt ja auch sehr einseitig dar. Richtig ist aber, dass nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zunächst eine tatsächliche Vermutung dafür spricht, dass der Anschlussinhaber auch Täter ist, wenn sein Internetanschluss einer Urheberrechtsverletzung zugeordnet werden konnte. Diese Vermutung stellt jedoch keinen endgültigen Beweis dar. Kann man z.B. darlegen, dass es gut möglich ist, dass ein Dritter die Urheberrechtsverletzung begangen haben konnte, dann kann man gut gegen den Schadensersatz und unter Umständen sogar gegen den Aufwendungsersatz vorgehen. Auch besteht in der Regel die Möglichkeit durch eine gekonnte Verteidigung die Chancen auf einen außergerichtlichen Vergleich zu erfüllen. Gerichtliche Verfahren stellen enorme finanzielle Risiken dar und sollten bei Unsicherheiten in der eigenen Verteidigung vermieden werden. Letztlich bleibt jedoch jeder Fall ein Einzelfall und muss auch so geprüft werden, weshalb pauschal nicht gesagt werden kann, ob eine Abmahnung gerechtfertigt war oder nicht. Bei den teilweise extrem hohen Forderungen der abmahnenden Kanzleien, lohnt  sich jedoch eine rechtliche Beratung.

 

Lohnt sich die Einschaltung eines Anwaltes zur Abwehr einer Abmahnung wegen Filesharing?

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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