Abmahnung Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte für Enjoy movies LLC.

Die Firma LLC. wird durch die Kanzlei Rechtsanwälte aus Berlin vertreten. In aktuell uns vorliegenden Abmahnungen geht es um den Titel „“. Betroffenen wird vorgeworfen, sie hätten das Werk in -Netzwerken Dritten zum Download angeboten. Der angebliche Verstoß stammt aus Februar 2014.

Ohne weitere Nachweise behaupten die Nimrod Rechtsanwälte, dass die Firma Enjoy movies LLC. an dem Titel die weltweiten Nutzungsrechte habe. IMG_1463

Bei der Abmahnung ergeben sich viele Fragen. Neben der Frage, ob wirklich die Nutzungsrechte ordnungsgemäß übertragen worden sind, sind die Einzelheiten zu den angeblichen Ermittlungen unbekannt. Beispielsweise wird nicht mitgeteilt, welches Unternehmen angeblich beweissicher ermittelt hat, dass betroffene Anschlussinhaber eine Urheberrechtsverletzung begangen haben. Dann rechnen die Nimrod Rechtsanwälte Betroffenen detailliert vor, warum hohe Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden. Gefordert wird im ersten Schritt ein Schadensersatzanspruch in Höhe von 5.000,00 €. Daneben soll ein Aufwendungsersatzanspruch für die Anwaltsgebühren in Höhe von 1.336,90 € bestehen. Wir halten sowohl den von den Nimrod Rechtsanwälten festgelegten Gegenstandswert als auch die 1,5-fache Geschäftsgebühr für überzogen. Da hilft auch nicht die nachfolgende Formulierung der Nimrod Rechtsanwälte, wie diese in den Abmahnungen zu lesen ist:

„Der Gebührensatz von 1,5 Nr. 2300 VV RVG ist angemessen, da das Urheberrecht eine schwere Materie ist, die von ständigen Änderungen in der nationalen und internationalen Rechtslage geprägt und Kenntnis der sich ständig ändernden nationalen und internationalen Rechtsprechung unabdinglich ist. Zudem musste der Sachverhalt umfangreich ermittelt werden.“ 

Hier wird so getan, als werde bei diesen Massenabmahnungen rechtlich noch umfangreich geprüft. Nach unserer Erfahrung handelt es sich aber in der Praxis um vielfach identische Schreiben, denen keine umfangreiche rechtliche Prüfung vorausgeht.

Dann wird in der Abmahnung darauf hingewiesen, dass die Forderung von über 6.000,00 € vermutlich den Anschlussinhaber überfordert. Es wird daher ein „Sonderangebot“ Betroffenen unterbreitet. Gegen eine Zahlung in Höhe von 1.153,12 € soll die Angelegenheit mit einer strafbewehrten Unterlassungserklärung erledigt sein.

Wir raten dringend davon ab, ohne vorherige rechtliche Prüfung die vorgefertigte und der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Auch ist aus unserer Sicht noch lange nicht geklärt, ob überhaupt, und wenn ja, ob eine Zahlung in Höhe von 1.153,12 € geleistet werden muss.

Nutzen Sie unsere kostenlose Hotline unter 0800/1004104. Wir beraten Sie gern bundesweit, wenn Sie eine Abmahnung der Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte oder der Firma Enjoy movies LLC. erhalten haben.

 

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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