Abmahnung Kanzlei Fareds für Herrn Thomas Olbrich: Musik im Film „Rubinrot“

Herr Thomas aus Berlin lässt über die Kanzlei Rechtsanwaltsgesellschaft mbH urheberrechtliche Abmahnungen versenden. Es geht dabei zwar vordergründig um den Film „“, allerdings nicht um den ganzen Film, sondern um einen Musiktitel aus dem Film. In der Abmahnung wird behauptet, dass Herr Thomas Olbrich Songwriter und Produzent einer Tonaufnahme mit dem Titel „Perfect Fall“ sei und als Leistungsschutzberechtigter über das Recht verfüge, diese Tonaufnahme öffentlich zugänglich zu machen. Der Vorwurf lautet, dass ohne Zustimmung des Rechteinhabers die Tonaufnahme Dritten in einer Internettauschbörse zum Download angeboten worden sei.

Hier stellt sich zunächst die Frage, ob der Songwriter und Produzent überhaupt noch Rechteinhaber ist. In vielen Fällen lassen sich die Filmproduzenten alle Rechte, auch an der Musik die in Filmen eingesetzt wird, übermitteln. Insoweit müsste im ersten Schritt geklärt werden, welche Rechte Herr Thomas Olbrich überhaupt noch hat. In der Abmahnung wird es so dargestellt,  als wenn ein Anschlussinhaber auf jeden Fall haftet. So einfach, wie dies in der Abmahnung dargestellt wird, ist es allerdings in der Praxis nicht.

Es müssen verschiedene Voraussetzungen vorliegen, bevor ein Internetanschlussinhaber haftet. Auch dieser rechtliche Gesichtspunkt sollte im Rahmen einer Prüfung der urheberrechtlichen Abmahnung aus der juristischen Perspektive näher beleuchtet werden.

Mit der Abmahnung wird eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gefordert. Weiterhin soll die Datei vom Rechner entfernt werden, der Internetanschluss gesichert werden und 339,50 € gezahlt werden. Auch dieser bunte Strauß verschiedener Forderungen sollte Betroffene nicht abschrecken und nicht zu vorschnellem Handeln veranlassen. Der Abmahnung beigefügt ist allerdings kein Entwurf einer Unterlassungserklärung, sondern nur eine Zahlungserklärung und Bestätigung, dass Betroffene sich zu einer Zahlung in Höhe von 339,50 € verpflichten. Es wird in der Abmahnung darauf hingewiesen, dass auf der einen Seite zur Abwehr einer einstweiligen Verfügung und zur Abwendung eines gerichtlichen Verfahrens unbedingt eine Unterlassungserklärung unterzeichnet werden muss. Wie diese im Einzelnen auszusehen hat, bleibt allerdings offen. Ob hier langfristig eine Änderung des Abmahnverhaltens eintritt, bleibt noch abzuwarten. Auf jeden Fall scheinen einige Kanzleien zur Risikovermeidung auf beigefügte und entworfene Unterlassungserklärungen zu verzichten.

 

Lohnt sich die Einschaltung eines Anwaltes zur Abwehr einer Abmahnung wegen ?

 

Hilfe bei Abmahnungen

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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