Abmahnung Kanzlei Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH – German Top 100 Singlecharts

Die Kanzlei kehrt offensichtlich zu den „alten“ Gepflogenheiten zurück. In den aktuellen urheberrechtlichen Abmahnungen, die von der Kanzlei für die DigiRights Administration GmbH ausgesprochen werden, wird wieder der Entwurf einer Unterlassungserklärung beigefügt. Nach der letzten Gesetzesänderung hatte zunächst die Kanzlei Sebastian mit Verweis auf die neue Rechtslage davon abgesehen, Unterlassungserklärungen im Entwurf mitzusenden. Stattdessen wurde angeboten, dass in Zusammenarbeit mit den Betroffenen solche Abmahnungen eine entsprechende passende Unterlassungserklärung abgegeben und formuliert wird. Dies hatten wir in deren Blogbeiträgen beanstandet.

In den aktuellen Abmahnungen werden diverse Titel von den abgemahnt. Folgende Titel gehören dazu:

–           Martin Solveig & The Cataracs – Hey Now (Feat Kyle)

–           Mike Candies feat. Evelyn & – Everybody

–           Wankelmut And Emma Louise – My Head Is A Dschungle (Radio Edit)

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–           Duke Dumont – Need U (100 Prozent)

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Wie üblich werden der Abmahnung keine Dokumente beigefügt, aus denen sich ergibt, dass die Firma DigiRights Administration GmbH tatsächlich die entsprechenden ausschließlichen Rechte hat, die oben genannten Tonaufnahmen im Internet in Filesharing-Netzwerken oder Tauschbörsen öffentlich zugänglich zu machen.

Angeblich soll die Firma SKB UG die Daten der angeblichen Urheberrechtsverletzung erhoben und beweissicher dokumentiert haben. Auf Basis eines Beschluss gemäß § 101 Abs. 9 UrhG wurde dann der Provider verpflichtet, die Anschlussdaten herauszugeben. Hierzu werden nur wenige Angaben gemacht, die ebenfalls nicht weiter überprüfbar sind.

In der Abmahnung wird dann darauf hingewiesen, dass ohne Übersendung einer Unterlassungserklärung die Kanzlei Sebastian dem eigenen Mandanten empfiehlt, ein einstweiliges Verfügungsverfahren einzuleiten. Allerdings ist hier die Wortwahl interessant. Die Kanzlei wird dies dem Mandanten empfehlen, ob dies dann tatsächlich auch so gemacht wird, bleibt offen.

Die weiteren Angaben zu den Schadensersatzansprüchen und den Kosten sind pauschal gehalten. Es wird ein Schadensersatzanspruch in Höhe von 1.300,00 € geltend gemacht, für das Auskunftsverfahren werden ca. 3,50 € angesetzt. Insgesamt wird ein Betrag in Höhe von 1.500,00 € gefordert.

In der Argumentation aus der Abmahnung wird auch darauf hingewiesen, dass ein Gegenstandwert von 1.000,00 €, wie dies nach dem Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken gesetzlich festgelegt ist, hier nicht einschlägig sei. Bei den German Top 100 Singlecharts handelt es sich über einen Chartcontainer, der hinsichtlich der Anwaltskosten andere sogenannte Gegenstandswerte haben soll, die dann wiederum zu anderen Gebühren führen sollen.

Deutlich wird dann am Schluss auch mit weitergehenden Kosten argumentiert, die dann klageweise geltend gemacht werden sollen. Dann wird Betroffenen vorgerechnet, dass Anwaltsgebühren in Höhe von 984,60 €, Schadensersatzansprüche in Höhe von 1.800,00 € und damit eine Summe von 2.784,60 € klageweise durchgesetzt werden sollen. Dann wird Betroffenen noch schnell das Prozesskostenrisiko für die erste Instanz mit 4.086,23 € genannt, so dass die Forderung in Höhe von 1.500,00 € fast ein „Schnäppchen“ ist.

Auch wenn hier die Kanzlei Sebastian für die DigiRights Administration GmbH Anschlussinhabern vorrechnet, wie viel Geld sie sparen, wir können Ihnen nicht raten, sofort zu zahlen oder zu unterschreiben. Es gibt aus unserer Sicht noch diverse rechtliche Fragen zu klären, bevor überhaupt eine Zahlung überlegt werden sollte.

Aus diesem Grund empfehlen wir, sich zunächst anwaltlich beraten zu lassen. Gern können Sie unsere kostenlose Hotline unter 0800 / 1004104 nutzen.

 

Lohnt sich die Einschaltung eines Anwaltes zur Abwehr einer Abmahnung wegen Streaming?

 

Hilfe bei Abmahnungen

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien



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