Abmahnung Kanzlei Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH

Auch heute gingen uns weitere Abmahnungen der Kanzlei aus Berlin für die zu. Wieder geht es um Titel aus den . Es fällt auf, dass die Beschlüsse vom Landgericht Köln vom 22.08. und 23.08. stammen. Die Verstöße kommen zuallermeist aus Mai oder Juni 2011. Unter anderem wurden Daten des Providers Unitymedia NRW GmbH ermittelt. Es scheint also so, dass nicht nur bei der Telekom, sondern auch bei anderen Providern mittlerweile Auskunftsverfahren anhängig gemacht werden.

In der Abmahnung wird auch auf die strafrechtlichen Aspekte verwiesen. Hier ist allerdings anzumerken, dass nach unseren Erfahrungen Strafanträge nicht gestellt werden.

Die Ermittlungen der IP-Adresse wurden durch die Firma DigiRights Solutions GmbH durchgeführt. Weitere Einzelheiten zu den Ermittlungen, u.a. zu der Software, werden nicht angegeben.

Die Fristsetzungen erfolgen einheitlich zum 22.09.2011. Neben dem „pauschalen Vergleichsbetrag“ in Höhe von € 1.800,00 soll eine Unterlassungserklärung abgegeben werden. Weiterhin wird die Löschung der Dateien und Vernichtung sämtlicher Kopien verlangt.

In der Abmahnung wird dann auch darauf verwiesen, dass ohne eine Einigung die Ansprüche sofort gerichtlich geltend gemacht werden. Auch dies ist nicht unsere Erfahrung, dass hier Rechteinhaber unverzüglich zu Gericht gehen.

Wichtig ist, dass die der Abmahnung beigefügte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht ohne vorherige anwaltliche Prüfung unterzeichnet wird und auch keine Zahlung geleistet wird. Bei der Unterlassungserklärung besteht aus unserer Sicht dringender Änderungsbedarf, um rechtliche Nachteile zu vermeiden. Hinsichtlich des Zahlungsanspruchs gibt es nach unserer Einschätzung diverse Anhaltspunkte sowohl technischer als auch juristischer Natur, die gegen einen Anspruch in dieser Höhe sprechen. Hier sollten Betroffene sich nicht von der Vielzahl der Informationen und Bedrohungen aus der Abmahnung beeindrucken lassen.

Nutzen Sie unsere kostenlose Abmahnungshotline unter 0800/1004104 für eine kostenlose Ersteinschätzung.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien



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