Abmahnung John Thompson Productions e.K.

Uns wird ein Abmahnschreiben der aus München vorgelegt. Diese wird durch die Rechtsanwälte Schoepe, Fette, Pennartz & Reinke vertreten. In der Abmahnung werden Markenrechte an der Gemein-schaftsbildmarke „GGG” geltend gemacht. In der Abmahnung der wird auch auf die Gemeinschaftswortmarke „GGG” verwiesen. Um genauer zu sein, wird nicht gleich eine Abmahnung ausgesprochen, sondern zunächst eine so genannte „Berechtigungsanfrage” übersandt. In einem solchen Schreiben wird der Adressat aufgefordert, seine Berechtigung für die angebliche oder tatsächliche Nutzung einer Marke offen zu legen.
In dem uns vorgelegten Fall verwies der Angeschriebene darauf, dass er nur als Privatperson handelt und nicht im geschäftlichen Verkehr tätig ist. In der weiteren Auseinandersetzung wurde diese Argumentationslinie wohl akzeptiert.

In der Praxis sollte daher bei angeblichen oder tatsächlichen Markenverletzungen genau geprüft werden, ob ein Handel im geschäftlichen Verkehr vorliegt. Dies ist Voraussetzung zur Durchsetzung von markenrechtlichen Ansprüchen seitens eines Markeninhabers.

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars 1 Bewertung(en), durchschnittlich: 5,00 von 5
Loading...

Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

Ein Kommentar zu “Abmahnung John Thompson Productions e.K.
Schreibe einen Kommentar
Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Sie können folgende HTML-Tags benutzen:

<a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong> 

*
*