Abmahnung DigiRights Administration GmbH – „Sleeping Dogs“

Auch im Oktober mahnt die Kanzlei von Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin für die DigiRights Administration GmbH ab. Es geht wie immer um angebliche Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen oder Filesharing-Systemen. Nach den Ausführungen der Kanzlei Sebastian hat die Firma SKB UG die entsprechenden Ermittlungen übernommen. Es geht in den Abmahnungen aus Oktober 2013 unter anderem um das Werk „Sleeping Dogs“. Bei dem Werk „Sleeping Dogs“ handelt es sich um ein Computerspiel, das wiederum ein urheberrechtlich geschütztes Werk enthält „Freddy Gibbs-Playa (Mexicans With Guns Edit)“. Nach Aussage der Kanzlei Sebastian hat die Firma DigiRights Administration GmbH an diesem Werk, nicht an dem Computerspiel „Sleeping Dogs“, das ausschließliche Nutzungsrecht.

In der Abmahnung wird aus unserer Sicht rechtsfehlerhaft darauf hingewiesen, dass die sogenannte sekundäre Darlegungs- und Beweislast bei dem Anschlussinhaber liegt. Rechtsanwalt Sebastian führt aus, dass das Bestreiten der Tat oder der Verweis auf die Nutzung durch einen Dritten nicht ausreichend sei. Er verlangt vielmehr, dass der Dritte konkret unter Angabe der Anschrift zu bezeichnen ist.

Natürlich haben die abmahnende Kanzlei und auch der Rechteinhaber ein Interesse, bei einer Rechtsverletzung durch Dritte die Anschrift zu erfahren. So soll gegebenenfalls eine weitere Abmahnung ausgesprochen werden. Aus der aktuellen Rechtsprechung lässt sich dies allerdings nicht herleiten.

Weiterhin wird in der Abmahnung ausgeführt, dass ohne die Abgabe einer Unterlassungserklärung ein einstweiliges Verfügungsverfahren eingeleitet wird. Dabei handelt es sich um ein gerichtliches Eilverfahren.

Nach unserer Einschätzung kann es dem Rechteinhaber und der abmahnenden Kanzlei durchaus gelingen, Unterlassungsansprüche im Rahmen eines gerichtlichen Eilverfahrens durchzusetzen. Gerichte erlassen, soweit entsprechende Anträge gestellt werden, durchaus aufgrund der vorliegenden Unterlagen einstweilige Verfügungen.

Aus diesem Grund empfehlen wir daher, über eine geänderte Unterlassungserklärung nachzudenken, die ohne Schuldanerkenntnis formuliert ist. Dann lässt sich im zweiten Schritt die Frage klären, ob die geltend gemachte finanzielle Forderung in Höhe von 850,00 EUR zu leisten ist. Dieser Betrag wird von der Kanzlei Sebastian als „pauschaler Vergleichsbetrag“ beschrieben.

Hier empfehlen wir dringend, vor einer Unterschrift unter einer Unterlassungserklärung und auch vor einer Zahlung auf jeden Fall anwaltliche Beratung in Anspruch zu nehmen. Gern können Sie uns unter unserer kostenlosen Hotline unter 0800/1004104 kontaktieren. Wir geben Ihnen gern eine Ersteinschätzung zu der Ihnen vorliegenden Abmahnung.

Auch wenn es in der Abmahnung „verlockend“ heißt, dass mit der Zahlung und der Abgabe der Unterlassungserklärung die Firma DigiRights Administration GmbH auf weitere gerichtliche oder außergerichtliche Schritte verzichtet und auch keine zivil- und strafrechtlichen Maßnahmen einleiten will, sollte dies nicht zu vorschnellem Handeln verführen.

Der Hinweis, dass bei einer fehlenden Einigung „sofort“ gerichtliche Maßnahmen eingeleitet werden, entspricht nach unserer Einschätzung nicht den tatsächlichen Gegebenheiten. Hier erleben wir durchaus, dass nicht sofort und unverzüglich Klagen eingereicht werden.

Lohnt sich die Einschaltung eines Anwaltes zur Abwehr einer Abmahnung wegen Filesharing?

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien



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